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193. Sitzung
Mittwoch, 16. Oktober 202420. Wahlperiode, 193. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Also, ohne jede Schärfe: Sie spüren den Widerspruch in dem, was Sie sagen: Erst sagen Sie, wir würden nur ankündigen, dann geht es Ihnen zu schnell heute im Ausschuss.

Heiterkeitund Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Die Arbeit ist umfänglich. Wir bringen daher ein Gesetz nach dem anderen ein – das ist gar keine Frage. Ich finde auch, dass die Beratungen im Großen und Ganzen gut laufen.

Dass eine große Pflegereform notwendig ist, ist klar. Dazu ist der Entwurf ebenfalls in der Endabstimmung. Wir haben schon mehrere Pflegegesetze gemacht. Erlauben Sie mir nur ein einziges Beispiel: Wir haben durch unser Pflegestudiumstärkungsgesetz und das Fachkräfteeinwanderungsgesetz die Zahl der Menschen mit einem Abschluss in der Pflege in einem Jahr im Anerkennungsverfahren um 50 Prozent erhöhen können. 50 Prozent – das war eine große Leistung.

– Wieso? Es war schon längst rot.

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