Glück auf! Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! American Football ist ein Strategie- und Mannschaftssport, der Kraft und Finesse benötigt. Auf jeden Fall ist es ein großes Schach- und Strategiespiel auf dem grünen Rasen, und ich gebe zu: Das macht mir Spaß.
Das Agieren der Ampel beim Wissenschaftszeitvertragsgesetz lässt sich damit durchaus vergleichen, aber das macht mir in der Tat keinen Spaß.
Am Anfang stand der Ampelkoalitionsvertrag; das war quasi der Playcall. Ab nun galt es, 50 Yards zu überwinden, um die Wahlversprechen von SPD, FDP und Grünen zu erfüllen und zum ersehnten Touchdown zu kommen. Am 1. März 2023 startete der erste Versuch – im American Football „First Down“ genannt –, auf den dann gleich das BMBF eine Auszeit, genannt „Denkpause“, im Maschinenraum des BMBF nahm.
Am 27. März dieses Jahres wurde dann mit dem Referentenentwurf aus dem BMBF nach über einem Jahr Findungsphase der zweite First Down auf den Tisch des Bundestages gelegt. Im Wesentlichen wurde dabei vom Papier der Allianz der Wissenschaftsorganisationen abgeguckt, um jetzt nicht zu sagen: abgeschrieben.
Nun endlich, sieben Monate später, wird der Entwurf in erster Lesung im Bundestag beraten.
Warum hat es hier eigentlich noch mal über sieben Monate gebraucht, um das Ganze jetzt auf die Tagesordnung im Plenum zu heben? Wahrscheinlich arbeiten Sie nach der Devise „Was lange währt, wird endlich gut“ – nicht nur im American Football eine gefährliche Strategie. Wäre das der Fall, könnte man mit dem Zeitverzug vielleicht auch noch leben. Aber dies ist leider nicht so; denn Ihr Vorschlag ist nach wie vor überhaupt nicht geeint, und nichts ist gut.
Die Opposition hier im Hohen Haus begleitete das Spiel mit Kleinen und Großen Anfragen. Sie wissen nicht, wo Sie hinwollen. Sie sind immer noch nicht fertig. Nun will der Quarterback den Ball aufnehmen und sucht eine Anspielstation: Er findet aber keinen Passempfänger und keinen passenden Ballträger. Mit dieser Situation schüren Sie maximale Verunsicherung unter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.
Die FDP hat verlauten lassen, dass die Vier-plus-zwei-Formel für sie schon nicht mehr gilt; die SPD will die Aufhebung der Tarifsperre durchdrücken. Kein Passempfänger oder Ballträger will das Spielgerät tragen, und so kommt es bis zum heutigen Tag zu keinem neuen First Down.
Meine Damen und Herren, ich sehe keine Einigung in der Ampel. Die zu überwindenden Distanzen werden immer größer, um das Spiel erfolgreich zu gestalten. Damit Sie den spielentscheidenden Touchdown in diesem politischen Schachspiel noch finden können, müssen Sie jetzt zum Ergebnis kommen.
Wir sind gespannt auf die Beratungen im Forschungsausschuss. Frau Ministerin, Sie haben alle Trümpfe und Überraschungen aus der Hand gegeben. Deshalb bleiben Sie auch bei dieser Debatte die Ministerin der vertanen Chancen.