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194. Sitzung
Donnerstag, 17. Oktober 202420. Wahlperiode, 194. SitzungGeburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen – Fehlanreize beseitigen
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Nein, jetzt nicht. – In Anlehnung an das Pflegepersonalbemessungsinstrument streben wir ein transparentes Instrument zur Ermittlung des Bedarfs an ärztlichem Personal an, ein ärztliches Personalbemessungsinstrument, um langfristig gute Arbeitsbedingungen zu fördern.

Beifallder Abg. Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Wir verbessern die Versorgung von Kindern, Jugendlichen und Menschen mit Behinderungen, indem wir die Institutsambulanzen der Krankenhäuser per Gesetz für die ambulante Versorgung öffnen.

Besonders wichtig ist uns, dass auch die private Krankenversicherung zur Finanzierung des 50 Milliarden Euro schweren Transformationsfonds beiträgt.

Beifallbei Abgeordneten der SPD

Sollte dies bis Ende 2025 nicht freiwillig erfolgen, werden wir sie gesetzlich dazu verpflichten.

Beifallbei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Schließlich muss die nachhaltige Finanzierung unserer Gesundheitsversorgung von allen getragen werden.

Beifallbei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Ich komme zum Schluss. Ich möchte gerne mit einem Dank an Sie, sehr geehrter Herr Minister, lieber Karl, für Ihre Entschlossenheit, die Krankenhausversorgung trotz aller Herausforderungen und Widerstände zukunftsfähig zu gestalten, enden. Mein Dank gilt auch Heike Baehrens für die hervorragende Leitung der Verhandlungen und meinen Koalitionspartnern für die sachlichen und produktiven Verhandlungen. Die Ampel – das haben wir heute gezeigt, lieber Andrew – funktioniert. Mit dieser Reform wagen wir Fortschritt.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP

Ein herzliches Dankeschön auch an die Mitarbeitenden des Bundesministeriums für Gesundheit, die auf der Tribüne sitzen, und an unsere Referenten Andreas, Karam, Alexis, Eike und Alexandra für ihren unermüdlichen Einsatz. Ich weiß, wie viel Arbeit das mit sich bringt.

Zum Schluss ein paar persönliche Worte: Einst Gastarbeiterkind und später Mediziner am Klinikum Braunschweig hätte ich mir nie erträumt, eine solche Reform mit zu verhandeln. Jetzt stehe ich hier als Abgeordneter, der die Sorgen der Beschäftigten aus eigener Erfahrung kennt. Daher ist es mir wichtig, dass wir diese Reform, Herr Laumann, erfolgreich umsetzen.

Ja! Aber nicht so!

Das schulden wir den Bürgerinnen und Bürgern, den Patientinnen und Patienten sowie den Beschäftigten im Krankenhaus.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Beifallbei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP

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