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196. Sitzung
Mittwoch, 6. November 202420. Wahlperiode, 196. SitzungBefragung der Bundesregierung
4 VermerkeReaktionswert: lebhaft150 Wörter Im Protokoll lesen

Sehr geehrter Herr Hoppenstedt, erlauben Sie mir, dass ich Ihre Bewertung nicht ganz teile.

Das ist ja ein Zufall!

Ich will jetzt nicht alle Gesetze aufzählen, die ich bereits durch den Deutschen Bundestag gebracht habe. Es sind zahlreiche, kann ich Ihnen sagen: zum Beispiel das KiTa-Qualitätsgesetz, das wir eben erwähnt hatten.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD

Wir haben auch die Situation für Pflegekinder verbessert. Denken Sie auch an das Selbstbestimmungsgesetz

Ja, der ganz große Wurf!

und eine ganze Reihe anderer wichtiger Gesetze! Auch die Kindergrundsicherung ist im parlamentarischen Verfahren; wir werden sie in zwei Schritten einführen.

Erst mal ablenken! Das ist ja unfair! Sie antwortet nicht! Und dann ist die Zeit rum!

Aber jetzt konkret zum Thema Familienstartzeit. Das ist in der Tat nicht neu. Die Familienstartzeit habe ich gesetzlich vorbereitet. Es war ja die unionsgeführte Bundesregierung, die damals bei den Verhandlungen für die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Deutschland herausverhandelt hat, das nicht machen zu müssen. Inzwischen ist in ganz Europa die zweiwöchige vergütete Zeit nach der Geburt für beide Partner Pflicht, nicht nur für die Mutter, –

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