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196. Sitzung

Marco Buschmann

FDPBundesminister BMJ
Mittwoch, 6. November 202420. Wahlperiode, 196. SitzungBefragung der Bundesregierung
4 VermerkeReaktionswert: lebhaft127 Wörter Im Protokoll lesen

Lieber Herr Kollege Müller, Sie sollten nicht so tun, als seien Sie hier einer großen Sache auf der Spur. Dass in der Bundesregierung, bevor die Ressortabstimmung eingeleitet wird, unterschiedliche Positionen existieren,

Zurufeder Abg. Dr. Hendrik Hoppenstedt [CDU/CSU] und Carsten Müller [Braunschweig] [CDU/CSU]

ist das Normalste der Welt,

Das stimmt! Der Streit ist ja seit drei Jahren normal!

übrigens auch unter unionsgeführten Bundesregierungen.

Das ist normal; das ist gesund, möchte ich sagen.

Was sagt denn das Gesundheitsministerium?

Das Zweite, was ich Ihnen sagen möchte: Es gibt in der Fachwelt jede Menge Schrifttum zu der Frage, wie man diese Ungerechtigkeit, die ich vorhin beschrieben habe, beseitigen kann, und dort erfolgt beispielsweise eine Anknüpfung an die Zahl der Übernachtungen. Das kann man kritisieren; aber das ist das Instrument, mit dem man arbeitet. Wofür wir bei unseren internen Überlegungen gesorgt haben – da will ich jetzt die Details nicht ausbreiten –, ist, dass erstens immer das Kindeswohl gewahrt bleibt, –

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