Svenja Schulze

Herr Abgeordneter, das ist ein Thema, das die Außenministerin bei ihrer Reise sehr stark in den Fokus gestellt hat. Sehr viele Menschen sind von diesem Regime in Gefängnisse gebracht worden und verschwunden. Man weiß nicht, wo sie ermordet wurden. Das ist eine ganz schlimme Situation. Das muss aufgeklärt werden, und es muss eine Verfolgung dieser Taten geben. Wir müssen auch hier mit der syrischen Diaspora zusammenarbeiten und helfen, dass es zu einem Friedensprozess in dem Land kommt. Zu einem Friedensprozess gehört eindeutig, dass solche brutalen Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufgeklärt werden. Das ist in einem Friedensprozess ein ganz wichtiger Punkt.