Also, liebe Kollegin Anna Christmann, ich freue mich sehr über diesen Punkt. Gucken wir doch mal gemeinsam in das hinein, was der Finanzminister aufgeschrieben hat; das ist ja die Beratungsgrundlage heute. Er hat nicht nur 15 Millionen Euro aufgeschrieben, sondern er hat sie auch gesperrt bis zur Vorlage eines schlüssigen Konzepts. Das letzte Mal, als ein Finanzminister geschrieben hat: „gesperrt wegen nicht vorhandenem schlüssigen Konzept“, war bei der Pkw-Maut. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg auf dem Weg, diese DATI ans Laufen zu bringen.
Ja, ich sage mal: In 100 Tagen kann man auch ein schlüssiges Konzept bauen.
Ich halte das für durchaus machbar.
– Ja, ja, ja.
Da wir schon bei der Presselektüre und Ihren Kommentaren sind: Kollege Kaczmarek hat gestern im „Tagesspiegel“ zur DATI erklärt, man müsse jetzt erst mal klären, ob das Konzept eigentlich von der Regierung oder von den Parlamentsfraktionen eingebracht wird.
Ich glaube, wenn über diese Frage heute, nach 100 Tagen, noch keine Klarheit herrscht, dann haben Sie echt noch eine Menge Strecke zu gehen.
Was diese DATI machen soll, habe ich nicht verstanden.
Ich sehe Leute, die sind verliebt in eine Institution und suchen deshalb zwanghaft ein Problem. Das Problem haben sie aber noch nicht gefunden. Ich bin gespannt darauf.
Währenddessen lese ich im „Tagesspiegel“, dass das BMWK – liebe Anna Christmann, Sie verantworten ja im BMWK solche Themen – das Programm IGF mit einem Volumen von 200 Millionen Euro weiterbetreibt und dabei ist, das Programm zu modifizieren, um genau die Themen anzugehen, die eigentlich die DATI angehen soll. Vielleicht reden Sie mal miteinander. Wir haben danach gefragt, und da hat die Ministerin im Ausschuss gesagt, dass die Staatssekretärin Brantner und der Herr Sattelberger viel miteinander reden.
Auf die Frage „Wann war das?“ haben wir keinen Termin genannt bekommen. Und dann wurde uns noch gesagt: Über die Milliarde von ZIM und über EXIST wurde nicht geredet.
Also, ich frage mich: Was haben Sie eigentlich die ganzen 100 Tage gemacht? Ich habe heute die Antwort in der „Bild“-Zeitung gefunden: Der Kollege Sattelberger – Sie haben es vielleicht gesehen –
posiert im Raumanzug auf TikTok,
er streitet sich mit Herrn Kaeser auf Twitter,
er hat einen netten Hund, den er da präsentiert, und seinem Mann hat er auch Komplimente gemacht.
Das finde ich großartig.