Zum Inhalt springen
3. Sitzung
Donnerstag, 18. November 202120. Wahlperiode, 3. Sitzung
6 VermerkeReaktionswert: niedrig171 Wörter Im Protokoll lesen

Vielen Dank für diese Frage. – Man kann einiges machen. Aber der Druck in den Kommunen besteht heute, nicht erst morgen.

Beifallbei Abgeordneten der CDU/CSU

Richtig, so ist es!

Die Anträge für diese Mittel sind gestellt. Diese Anträge sind bewilligt.

Zurufder Abg. Ekin Deligöz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Diese Bauvorhaben laufen aktuell und werden nicht fertig. Das heißt, heute steht der Handwerker vor der Tür und weiß nicht, wie er es machen soll.

Was Sie machen können? Sie können viel. Aber werden Sie es dann auch tun? Das weiß der Handwerker heute nicht, das weiß die Kommune heute nicht, und die Kommunen brauchen heute unsere Hilfe, damit sie diese Mittel abrechnen können, und zwar sicher.

Beifallbei der CDU/CSU

Wenn Sie regieren wollen, dann machen Sie es richtig. Dann reden Sie nicht nur drüber, sondern dann packen Sie es auch an!

Beifallbei Abgeordneten der CDU/CSU

Das Problem der Kommunen ist bekannt. Es ist so einfach zu lösen: einfach diese Frist verlängern. Jetzt werden Sie mal Ihrem Anspruch gerecht, den Kommunen wirklich zu helfen und was für den Ausbau der Ganztagsbetreuung zu tun. Diese Bauvorhaben sind am Start, und Ihre Zustimmung ist jetzt wirklich gefragt.

Vielen Dank.

Beifallbei der CDU/CSU
Ekin Deligöz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an die CDU/CSU gewandt: Sie müssen doch wissen, dass man das jetzt schon machen könnte!
Beifallbei der SPD

Ähnliche Reden