Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Digitale Transformation, das ist nicht etwa der Untertitel eines neuen Hollywood-Blockbusters. Nein, es ist das Schlagwort für den tiefgreifenden digitalen Umbau aller Lebensbereiche. Diesen Umbau packen wir als Fortschrittsregierung endlich an. Warum? Weil es nicht sein kann, dass sich Deutschland in Sachen „digitale Wettbewerbsfähigkeit“ im Vergleich mit anderen Ländern in Europa seit Jahren unter den Schlusslichtern einreiht. Dieses Abgehängtsein können wir uns und wollen wir uns nicht länger leisten. Deshalb macht es die Ampel hier genauso wie in allen anderen Bereichen: Wir übernehmen Verantwortung, wir gestalten.
Ganz zentral hierbei ist die Digitalisierung im Bildungsbereich. Gerade an unseren Schulen wurde Digitalisierung doch jahrelang nur als Schulprojekt verfolgt. Genau das ist uns in der Coronapandemie vor die Füße gefallen. Mit dem DigitalPakt Schule wurde konkret gehandelt, um die digitale Bildungsinfrastruktur auf Vordermann zu bringen, damit Schulen auch wirklich für eine Arbeitswelt und eine Lebenswelt 4.0 vorbereiten können. Wir werden den DigitalPakt Schule bis ins Jahr 2030 fortführen, den Mittelabfluss beschleunigen und hierfür richtig viel Geld in die Hand nehmen, um in der schulischen Bildung endlich auf die Überholspur zu wechseln.
Die digitale Transformation vollzieht sich aber auch in allen anderen Bereichen, zum Beispiel in der Arbeitswelt. Hierfür leistet diese Regierung einen Beitrag, indem wir die Mittel zur Förderung innovativer Maßnahmen zur Gestaltung der Arbeitswelt in der Transformation auf 39,7 Millionen Euro erhöhen. Was steckt hinter dieser Titelgruppe im Haushalt? Dahinter steckt etwa die Nationale Online-Weiterbildungsplattform, NOW. Diese Plattform bündelt Weiterbildungsangebote und verknüpft Fördermöglichkeiten. Mit Maßnahmen wie dieser erhöhen wir Weiterbildungsbeteiligung, befördern wir von unserer Seite den digitalen Strukturwandel und unterstützen wir die Bürgerinnen und Bürger bei der Erschließung neuer beruflicher Qualifikations- und Entwicklungswege.
Digitale Transformation findet überall statt, auch in unseren Städten und Kommunen, die wir für die Zukunft fit machen müssen. Lassen Sie mich hier schon einen Blick auf die nächste Haushaltsdebatte werfen: Mit dem Förderprogramm für Smart Cities und Smart Regions, für das der Bund bisher 820 Millionen Euro bereitgestellt hat, haben wir erste Modellprojekte initiiert, die jetzt vor Ort quasi Grundlagenarbeit leisten für clever vernetzte, nachhaltige und partizipative Städte und Gemeinden. Dieses zarte Pflänzchen gilt es in den nächsten Jahren ausreichend zu gießen. Das heißt, wir müssen in den kommenden Jahren hier weitere Mittel bereitstellen, um die Kommunen in diesem Land in der Breite smart zu machen. Auch das hat die Ampel im Blick und wird sie anpacken.
Unser Anspruch als Fortschrittskoalition ist es, die digitale Transformation in diesem Land zu gestalten, und nicht, sie aus der Lauerstellung heraus zu beobachten. Wir stärken das Gemeinwohl und die Teilhabe aller. Genau dazu soll digitale Transformation dienen, und genau dafür steht unsere Bundesregierung.
Vielen herzlichen Dank.