Einzelplan 12 Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Einzelplan 12 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 31. Mai 2022 · 39. Sitzung
- Reden
- 23
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 20/1612: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) - Drucksachen 20/1000, 20/1002 - hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 - Drucksache 20/1200 -
- Drucksache 20/1626: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) - Drucksachen 20/1000, 20/1002 - zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 - Drucksachen 20/1200, 20/1201 -
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Florian Oßner · CDU/CSU
Florian Oßner CDU/CSU Florian Oßner (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt des Ministeriums für Digitales und Verkehr offenbart: Die Ampel ist in Wahrheit ein Bremslicht. Statt den Infrastrukturausbau in unserem Land voranzubringen, werden wertvolle Steuergelder in zweife
2. Rede · Frank Schäffler · FDP
Frank Schäffler FDP Frank Schäffler (FDP): Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich will direkt auf Herrn Oßner antworten: Wenn man die Zahlen aus Ihren Änderungsanträgen im Haushaltsausschuss einmal zusammenrechnet, dann kommt heraus, dass die Union im Wesentlichen die Investitionen kürzen will. (F
3. Rede · Marcus Bühl · AfD
Marcus Bühl AfD Marcus Bühl (AfD): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der grüne Traum aus den 90ern geht in Erfüllung: 5 Mark pro Liter Benzin werden an der Tankstelle so gut wie erreicht. Für die Pendler, für die Bürger im ländlichen Raum oder das Transportgewerbe ist die Preisexplosion dagegen zu einem
4. Rede · Metin Hakverdi · SPD
Metin Hakverdi SPD Metin Hakverdi (SPD): Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Etat des BMDV, des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, hat traditionell einen sehr großen Investitionshaushalt. Wir bauen große Bahnhöfe, Autobahnen, neuerdings auch Radwege, große Wasserstraßen, Schleusen, di
5. Rede · Victor Perli · Die Linke
Victor Perli DIE LINKE Victor Perli (DIE LINKE): Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Was wurde nicht alles versprochen: ein neuer Aufbruch bei Digitalem und Verkehr, mehr Güter auf die Schiene, überhaupt mehr Geld für die Bahn als für die Straße. Nichts davon findet sich in diesem Haushalt. Die
6. Rede · Paula Piechotta · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dr. Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer/-innen! Das Spannende ist, dass wir diese Debatte, wenige Stunden bevor das 9‑Euro-Ticket – das ja definitiv die Geister spaltet – an den Start geht, führen
7. Rede · Felix Schreiner · CDU/CSU
Felix Schreiner CDU/CSU Felix Schreiner (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In einer Debatte über den Bundeshaushalt wird es konkret. Man kann schwarz auf weiß sehen, was die jeweilige Koalition vorhat, was sie plant und was sie in Zukunft konkret anpacken möchte. Genau damit
8. Rede · Volker Wissing · Fraktionslos
Dr. Volker Wissing Bundesminister für Digitales und Verkehr Bundesminister BMDV Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Spontan irgendwo hinzufahren, Freunde und Familie zu treffen, ins Theater, zum Sport, zur Schule oder zur Uni zu gehen, voranzuk
9. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Dr. Dirk Spaniel AfD Dr. Dirk Spaniel (AfD): Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! „Nie gab es mehr zu tun“ – Herr Minister, Sie werden sich erinnern –, das war der Slogan des FDP-Wahlprogramms zur letzten Bundestagswahl, beschlossen ziemlich genau vor einem Jahr, im Mai 2021. Sie erinnern sich doch sic
10. Rede · Bettina Hagedorn · SPD
Bettina Hagedorn SPD Bettina Hagedorn (SPD): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir haben in dieser Debatte richtigerweise ja schon viel darüber gehört, auch von Ihnen, Herr Minister, dass die Ampel der Bahn und der Schiene eine Priorität gegenüber der Straße einräumen will. Das Stichwort, das allerding
11. Rede · Anke Domscheit-Berg · Die Linke
Anke Domscheit-Berg DIE LINKE Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE): Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleg/-innen! Als Digitalexpertin gucke ich natürlich nicht nur auf die Inhalte des Koalitionsvertrags, sondern auch auf die Umsetzung, und da kommen mir jetzt schon die Tränen. Eine Digitalisierungsstrategie fehlt nach wie v
12. Rede · Maik Außendorf · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maik Außendorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Maik Außendorf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Domscheit-Berg, Sie haben gerade das vermeintliche Recht auf schnelles Internet angesprochen. Sie wissen doch ganz genau: Das ist nicht das Recht auf schnelles Internet, sondern es ge
13. Rede · Nadine Schön · CDU/CSU
Nadine Schön CDU/CSU Nadine Schön (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Außendorf, ich bin Ihnen dankbar, dass wenigstens ein Redner der Koalition noch weiß, dass dieses Haus auch für Digitalisierung zuständig ist. (Beifall bei der CDU/CSU – Anke Domscheit-Berg [DIE LINKE]: Das h
14. Rede · Bernd Reuther · FDP
Bernd Reuther FDP Bernd Reuther (FDP): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist nicht gut bestellt um die Infrastruktur in diesem Land, auch nicht im Vergleich zu unseren europäischen Nachbarstaaten. Egal wo man hinschaut – Schienenwege, Brücken, Schleusen –: Viele sind in einem katastrophalen Zustand. Da
15. Rede · Barbara Benkstein · AfD
Barbara Lenk AfD Barbara Lenk (AfD): Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will heute mit Ihnen eine Reise ins Baltikum unternehmen. Angenommen, ich habe eine Panne und bleibe mit dem Auto im ländlichen Litauen oder an der lettischen Ostseeküste liegen, dann hätte ich nicht nur einen fabelhaften H
16. Rede · Dorothee Martin · SPD
Dorothee Martin SPD Dorothee Martin (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich allen Kolleginnen und Kollegen, den Teams und allen, die diesen Etat mitgestaltet haben, ganz herzlich für ihre Arbeit danken. Was haben wir gemeinsam erreicht? Wir haben
17. Rede · Matthias Gastel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Handlungsbedarf ist gerade im Bereich der Schienenwegeinfrastruktur besonders groß. Wir erleben aktuell massive Verspätungen im Bahnverkehr. Es wird zu wenig in die Infrastruktur investi
18. Rede · Ulrich Lange · CDU/CSU
Ulrich Lange CDU/CSU Ulrich Lange (CDU/CSU): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist der erste Verkehrshaushalt der neuen Bundesregierung, und er setzt, lieber Kollege Gastel, sichtbar auf dem auf, was die alte Bundesregierung in den letzten Jahren erfolgreich gestartet hat. (Beifall bei der CDU/CSU) Inv
19. Rede · Jens Zimmermann · SPD
Dr. Jens Zimmermann SPD Dr. Jens Zimmermann (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden über den Haushalt des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr. Aber man muss natürlich eins sagen: Herr Kollege, ich drücke wirklich die Daumen, dass Herr Pofalla das hinbekommt mit der Infras
20. Rede · Swantje Henrike Michaelsen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Swantje Henrike Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg/-innen! In diesem Jahr sieht der Haushalt so viel Geld für den Radverkehr vor wie nie zuvor: Mehr als 750 Millionen Euro stehen dafür zur Verfügung. Und das ist auch bit
21. Rede · Franziska Hoppermann · CDU/CSU
Franziska Hoppermann CDU/CSU Franziska Hoppermann (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Lieber Herr Wissing, anscheinend haben Sie zu viel damit zu tun, mit Ihrem Kollegen Herrn Habeck über die Zukunft der Elektromobilisierung zu ringen, statt sich mit der
22. Rede · Mathias Stein · SPD
Mathias Stein SPD Mathias Stein (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Die Bundesregierung hat schon einen sehr guten Regierungsentwurf zum Haushalt im Bereich Verkehr vorgelegt. Herzlichen Dank für diese Vorarbeit! Wir haben im parlamentarischen Verfahren hie
23. Rede · Carolin Wagner · SPD
Dr. Carolin Wagner SPD Dr. Carolin Wagner (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Digitale Transformation, das ist nicht etwa der Untertitel eines neuen Hollywood-Blockbusters. Nein, es ist das Schlagwort für den tiefgreifenden digitalen Umbau aller Lebensbereiche. Diesen Umbau packen wir als Forts
Beteiligte Personen
Fraktionen
- SPD6
- CDU/CSU5
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN4
- AfD3
- Die Linke2
- FDP2
- Fraktionslos1