Da sind jetzt viele Fragen zusammengekommen. Ich versuche, sie abzuschichten.
Ja, das Sondervermögen ist notwendig, weil ich mit dem Einzelplan 14 nicht in der Lage bin, die Defizite aufzufangen, die entstanden sind. Sie haben gesagt, dass der Etat ab 2014 wieder angestiegen ist; das ist richtig. Sie müssten aber auch die Zeit davor mit ins Spiel bringen; denn da ist der Etat richtig nach unten gefahren worden. Erst dann wurde der Etat ganz langsam wieder erhöht. Ja, der Etat ist angestiegen, aber zuvor ist er heruntergefahren worden, als man sich entschieden hat, die Bundeswehr deutlich zu verkleinern. Deswegen reicht der derzeitige Aufwuchs nicht aus, um das alles aufzuholen.
Round about 50 Milliarden Euro stehen im Einzelplan zur Verfügung. Ich trage für round about 250 000 Menschen die Verantwortung. Sie können sich vorstellen, was 250 000 Menschen an Kosten bedeuten. Mir ist wichtig, dass es auch entsprechende Lohnerhöhungen gibt; denn auch Soldatinnen und Soldaten und Zivilbeschäftigte sind von Preissteigerungen betroffen. Für den Bereich Personal sind circa 20 Milliarden Euro veranschlagt. Weitere 20 Milliarden Euro müssen für den Betrieb eingesetzt werden. Sie können sich vorstellen, was das angesichts der vielen Standorte bedeutet, auch angesichts der aktuell steigenden Energiepreise. Dann stehen noch – eventuell, wahrscheinlich werden es in Zukunft weniger – 10 Milliarden Euro zur Verfügung, um zu investieren. Daran erkennen Sie, dass ich mit 10 Milliarden Euro nicht sicherstellen kann, dass beispielsweise die F‑35-Kampfflugzeuge, die die nukleare Teilhabe gewährleisten sollen, oder die Bewaffnung von Drohnen bezahlt werden. Ich habe in anderen Zusammenhängen beschrieben, dass 50 Hubschrauber zur Verfügung stehen, aber tatsächlich nur 9 einsatzfähig sind. Daran kann man sehen, dass das mit diesem Etat nicht zu leisten ist. Es ist wichtig, dieses Sondervermögen jetzt dazu zu nutzen, die Bundeswehr endlich so auszustatten, dass sie die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung vor der sich neu darstellenden Herausforderung erfüllen kann.