Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 14. Juli letzten Jahres war ich auf dem Heimweg von einem Wahlkampftermin, als mich Bilder aus meinen Nachbardörfern erreicht haben, in denen Sturzbäche durch die Straßen liefen. Ich habe Bilder aus meiner Stadt bekommen, die unter Wasser stand. Das gab es so noch nie. Das hat mich sehr schockiert. Ich konnte gar nicht richtig einordnen und verstehen, was da gerade passiert.
Aber, liebe Menschen aus dem Ahrtal und im Ahrtal, meine Erinnerungen sind im Vergleich zu dem, was Sie vor einem Jahr erlebt haben, nichts. Nächste Woche jährt sich die gewaltige Flutkatastrophe, die in Ihrer Heimat, in weiten Teilen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen schwere Verwüstungen und fürchterliche Schicksalsschläge verursacht hat. Sie haben Ihr Zuhause verloren, Ihre Existenzen und im schlimmsten Fall auch Freunde oder Familienmitglieder. Das war die schlimmste Naturkatastrophe, die unser Bundesland je erlebt hat.
Wir sprechen hier heute über den Bevölkerungsschutz und die Lehren, die wir aus dieser Katastrophe ziehen können. Für mich ist es aber an dieser Stelle wichtig, noch einmal auf die aktuelle Situation und die Schicksale der Menschen vor Ort aufmerksam zu machen. In meinem Wahlkreis waren viele Gemeinden vom Hochwasser betroffen, und viele der Schäden sind schon wieder behoben. Mit die größte Herausforderung bleibt aber weiterhin der Wiederaufbau der Eifelstrecke, also der Bahnstrecke zwischen Trier und Köln. Im Ahrtal ist die Situation eine ganz andere. Ich war vor Kurzem vor Ort und konnte mir selbst ein Bild machen. Entlang der Ahr sieht man immer noch die Zerstörung. Man sieht Schuttberge an Stellen, wo vorher einmal Häuser gestanden haben. Die Menschen im Ahrtal blicken trotzdem positiv in die Zukunft. Sie bauen neu auf. Es finden wieder Veranstaltungen und Weinfeste statt. Tages- und Wochenendausflüge sind möglich. Gerne werbe ich deswegen an dieser Stelle dafür, ins Ahrtal zu reisen und dort einen Urlaub zu verbringen.
Der Tourismus ist die größte Wirtschaftskraft im Ahrtal. Nach den so schwierigen Zeiten in der Pandemie wurden Unternehmen, Einzelhandel und die Tourismusbranche mehrfach hart getroffen und kämpfen ums finanzielle Überleben. Ein Beispiel ist ein Hotelier aus Bad Neuenahr-Ahrweiler. Seine Situation und seine Erfahrungen sind exemplarisch für die vielen betroffenen Betriebe vor Ort. Auch sein Hotel wurde durch die Flut schwer beschädigt. Der Wiederaufbau läuft; jedoch wird der Betrieb nicht vor nächstem Jahr aufgenommen werden können. Dazu kommen Sorgen um das Halten und Neuanwerben von Mitarbeitenden. Die Infrastruktur funktioniert; aber vieles ist immer noch provisorisch, und die Region ist immer noch in einem andauernden Ausnahmezustand.
Sowohl die Bundesregierung als auch die Landesregierung in Rheinland-Pfalz haben sich eingesetzt und schnelle Unterstützung auf den Weg gebracht, um den Menschen vor Ort zu helfen. Ich würde hier kurz klarstellen wollen, dass die Abschlagszahlungen in Rheinland-Pfalz für Härtefälle – das wurde gestern bekannt gegeben – auf 40 Prozent erhöht wurden.
Wichtig ist, dass Bund und Länder beim Bevölkerungsschutz an einem Strang ziehen. Deshalb ist es sehr zu begrüßen, dass diese Regierung zusammen mit den Ländern ein Schutzsystem für Notlagen entwickeln wird.
Ein großer Dank geht an die ehrenamtlichen Kräfte der Feuerwehren, des THW, des DRK, die Malteser, die Bundeswehr und viele weitere, die in der Flutnacht und darüber hinaus im Einsatz waren. Mit wachsender Anzahl, aber auch Intensität von Naturkatastrophen, auch bei uns in Deutschland, dürfen wir beim Katastrophenschutz in Bezug auf den Bevölkerungsschutz und die Entwicklung und Verbesserung von Frühwarnsystemen nicht nachlässig werden; denn die wissenschaftlichen Erkenntnisse zeigen: Extremwetterereignisse werden in Zukunft wahrscheinlicher. Wir werden sie nicht verhindern können. Es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass in Deutschland niemand mehr von einer Flut oder anderen Naturkatastrophe derart überrascht wird. Genau das tun wir.
Für die CDU/CSU-Fraktion spricht jetzt die Abgeordnete Mechthilde Wittmann.