Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Weint, wenn ihr weinen müsst, euer Kommandeur weint auch.“ Diese Worte richtete Brigadegeneral Jens Arlt an die Soldatinnen und Soldaten bei der lebensgefährlichen Evakuierungsmission im August 2021 in Kabul. Wir alle haben noch die Bilder vor Augen: Menschen, die sich verzweifelt an Flugzeuge krallen; Eltern, die in Todesangst ihre Kinder über Zäune und Mauern reichen; Menschen, die verzweifelt versuchen, sich vor den Taliban in Sicherheit zu bringen.
Die Evakuierung von gefährdeten Personen in Afghanistan hat zu spät begonnen. Dieses Zu-spät haben Menschen mit ihrem Leben bezahlt. Ja, politische Entscheidungen können Menschenleben kosten, und sie kosten weltweit Vertrauen: Vertrauen, dass die Menschen, die uns vor Ort in den Krisenregionen in der Welt helfen, sich dann auf den Schutz Deutschlands verlassen können.
Dieser Verantwortung müssen wir uns stellen. Natürlich werden wir dafür im Untersuchungsausschuss auch identifizieren müssen, wer die politisch Verantwortlichen dafür waren, aber ohne in plumpe Schuldzuweisungen zu verfallen. Vielmehr muss der Anspruch sein, sachlich, zielorientiert und mit Respekt aufzuklären:
aufzuklären, wann wem welche Informationen zur Lage vor Ort und zum militärischen Vormarsch der Taliban vorlagen; aufzuklären, warum nicht früher mit der Evakuierungsmission begonnen wurde; aufzuklären, welche Prozesse innerhalb der Regierung hätten besser laufen müssen, um die Evakuierung im August geordneter durchführen zu können.
Diesen Aufklärungsauftrag werden wir sehr ernst nehmen. Nur wer sich den eigenen Fehlern stellt, kann auch die notwendigen Lehren für die Zukunft ziehen. Das sind wir den damals wie heute betroffenen Menschen schuldig.
Vielen Dank.
Vielen Dank. – Es folgt Thomas Röwekamp für die CDU/CSU-Fraktion.