Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Schmidt, wir machen sehr viel für den Tourismus. Einiges haben wir bereits umgesetzt, und wir haben beim Tourismus noch sehr viel vor. Das sieht man, wenn man auf den Haushalt schaut. Ich möchte mich ganz herzlich beim Ministerium für Wirtschaft und Energie dafür bedanken, dass man dort ein Auge auf den Tourismus hat, genauso auch bei unseren Haushältern. Dafür schon mal einen herzlichen Dank!
Beim Tourismus geht es ja nicht nur um Urlaub und Reisen, sondern auch um Millionen von Arbeitsplätzen, Hunderte Millionen Übernachtungen und um 100 Milliarden Euro Wertschöpfung. Es geht auch um Lebensqualität, Begegnung und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Darum wollen wir den Tourismus wieder wettbewerbsfähiger machen. Wir wollen das ausgewogen machen und Ökologie, Ökonomie und auch das Soziale zusammenführen. Wir wollen es nicht ideologisch angehen wie die Grünen in der letzten Legislaturperiode, die den Tourismus totsparen wollten, meine Damen und Herren.
Dazu gehören auch flexible Arbeitszeitmodelle mit einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit. Eine weitere Maßnahme, um den Tourismus zu stärken, ist, die Umsatzsteuer in der Gastronomie ab 2026 zu senken.
Damit stärken wir den ländlichen Raum und den Tourismus. Auf diesem Gebiet kommen wir also voran.
Wir haben noch etwas gemacht. Für Reiseveranstalter haben wir die Kosten der Insolvenzabsicherung über den Reisesicherungsfonds gesenkt. Auch das trägt zur Entlastung in der Tourismusbranche bei.
Darüber hinaus werden wir bei der Tourismusstrategie – anders als in der Vergangenheit – die Wettbewerbsfähigkeit wieder in den Mittelpunkt stellen.
Wir räumen auch auf. Die Nationale Plattform Zukunft des Tourismus wird beendet.
Wir setzen auf konkrete Maßnahmen, um die Bürokratie schneller abzubauen. Es gibt zum Beispiel den Praxischeck 2025 der DEHOGA Bayern und des Bundeswirtschaftsministeriums,
bei dem konkrete Maßnahmen erarbeitet werden, die Bürokratieabbau zur Folge haben. Da geht es zum Beispiel um die Vorgaben für wichtige Bereiche wie Allergenkennzeichnung und Lebensmittelhygiene. Diese werden zugänglicher für Anwender und Betroffene und dabei effizienter in der Handhabe.
Es geht letztendlich darum, mit Pragmatismus die Qualität des Tourismus zu erhalten und den Tourismus nicht mit Ideologie einzuschränken.
Deutschland ist nach wie vor sehr stark. Wir sind weltweit auf Platz sieben bei den internationalen Gästeankünften. Als Messeplatz, also bei Tagungen und Kongressen, sind wir auf Platz zwei. Es geht auch darum, diese Position zu halten. Dafür brauchen wir bessere Konnektivität. Ich bin dankbar, dass wir im Verkehrsbereich Investitionen tätigen: in die Schiene – da müssen wir effizienter werden – und in den Straßenbau; da ist auch Neubau notwendig. Denn das Hauptverkehrsmittel bei innerdeutschen Reisen ist nach wie vor mit 73 Prozent das Auto. Die Schiene liegt bei 17 Prozent. Das heißt, wir brauchen beides, sowohl die Schiene als auch die Straße. Auch dafür hat die Bundesregierung die Weichen gestellt.
Ein wichtiger Punkt für unsere Wirtschaft und für den Tourismus ist eine wettbewerbsfähige Luftfahrt. Wir brauchen die Senkung der Luftverkehrsteuer, damit Deutschland als Luftverkehrsstandort wieder attraktiver wird und internationale Destinationen wieder leichter angebunden werden.
Herr Schmidt, im Gegensatz zur Vorgängerregierung hat diese Regierung von sich aus das nun vorgesehene Budget für die DZT zur Verfügung gestellt; es wurde nicht im parlamentarischen Verfahren erhöht. Auch dafür meinen herzlichen Dank an die Haushälter und an die Regierung!
Wir stellen langfristig sicher, dass die DZT ausgelastet und ausfinanziert wird. Denn es ist wichtig, dass ihre Auslandsvertretungen in Asien, Nord- und Südamerika Werbung für Deutschland machen. Die Werbung der DZT für Deutschland ist gut für unser Image und dient auch als Visitenkarte Deutschlands in der Welt. Daher ist es richtig und wichtig, dass sie entsprechend gut ausgestattet wird.
Ein Punkt, den ich am Schluss noch ansprechen will, ist, dass wir natürlich die Bewerbung um die Olympischen Spiele unterstützen.
Dies birgt ein Riesenpotenzial für den Tourismus, für die Hotellerie, für Deutschland als Reiseland und zeichnet ein weltoffenes Bild unseres Landes.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, den Tourismus in Deutschland wollen wir wieder auf Erfolgskurs bringen. Ich freue mich auf die Beratungen zum Haushalt und bedanke mich für Ihre Unterstützung.
Für die AfD-Fraktion spricht nun der Abgeordnete Enrico Komning.