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6. Sitzung
Donnerstag, 9. Dezember 202120. Wahlperiode, 6. SitzungPatente für Impfstoffe, Therapeutika und Tests zur weltweiten Eindämmung von Corona jetzt freigeben
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Rednerwechsel

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Linke möchte sich mit „Big Pharma“ anlegen. Patente sollen freigegeben werden – für Afrika. Da habe ich Neuigkeiten für Sie: Corona spielt in Afrika keine Rolle.

Beifallbei der AfD

Dafür gibt es einen wichtigen Grund: Corona ist vor allen Dingen für ältere Menschen gefährlich. Das Durchschnittsalter in Afrika liegt bei 18 Jahren. Sie mögen jetzt einwenden: Omikron, Südafrika, viele positiv getestete Kinder in den Krankenhäusern. – Dazu gab es vor zwei Tagen einen interessanten Artikel in der „Welt“. Eine südafrikanische Ärztin stellte dort klar: Jeder Mensch, jedes Kind, das in Südafrika in ein Krankenhaus eingeliefert wird, wird auf Corona getestet, beispielsweise auch Unfallopfer. Und tatsächlich: Bei diesen Tests ist der Anteil der positiv Getesteten nach oben gegangen. Das heißt, es gibt in Südafrika mehr Menschen, die mit Corona im Krankenhaus sind, aber eben nicht wegen. Mit Corona, wegen Corona – das ist ein bedeutender Unterschied, der aber gerne vergessen wird, wenn es einfach darum geht, den Angstlevel hochzuhalten, meine Damen und Herren.

Beifallbei der AfD

Es ändert aber nichts daran: Ihr Antrag ist unnötig, und Ihr Antrag ist schädlich. Sie wollen die Arzneimittelproduktion nach Deutschland zurückverlagern; so steht es im Koalitionsvertrag. Das ist eine Forderung der AfD; die haben Sie übernommen. Dafür schon mal herzlichen Dank.

Beifallbei der AfD

Nur, damit uns das gelingt, müssen wir Vertrauen schaffen. Patentschutz ist Investitionsschutz. Patentschutz schafft Vertrauen. Wir müssen dieses Vertrauen ausbauen, erhöhen. Sie wollen dieses Vertrauen schädigen. Sie schädigen damit den Industriestandort Deutschland, meine Damen und Herren.

Beifallbei der AfD

Das ist doch absurd!

Und wissen Sie: Wenn Sie sich mit „Big Pharma“ anlegen wollen, dann kritisieren Sie die doch bitte schön wegen der ganzen verpassten Impfversprechungen: „Die Impfung schützt dauerhaft.“ Falsch! In Großbritannien geht man davon aus, dass schon nach drei Monaten nachgeboostert werden muss.

Das sagt keiner!

„Die Impfung hat keine Nebenwirkungen.“ Falsch! Mehrfach mussten die Impfempfehlungen deutlich eingeschränkt werden, weil wir erhebliche Nebenwirkungen hatten, bis hin zu Todesfällen. „Wenn 70 Prozent der Bevölkerung durchgeimpft worden sind, dann haben wir Herdenimmunität.“ Falsch! Es gibt Länder, die haben diesen Anteil deutlich überschritten, und die haben ein Infektionsgeschehen, das sich von unserem nicht wesentlich unterscheidet.

Falschbehauptungen aufstellen und sie widerlegen, das ist Ihre Rede!

Zurufder Abg. Kathrin Vogler [DIE LINKE]

Meine Damen und Herren, gerade von der Linken: Sie hätten dort durchaus Kritik äußern können. Aber das haben Sie sich nicht so ganz getraut; denn dann würde man vielleicht sagen: Die Linke, die ist ja impfkritisch. Die Linke, das sind ja Coronaleugner. – Und dann hätten die selbst ernannten sogenannten demokratischen Parteien Sie vielleicht aus diesem elitären Klub ausgeschlossen. Die einzige Partei hier im Bundestag, die tatsächlich den Mut hat, diese Kritik zu äußern, das ist meine AfD.

Beifallbei der AfD

Meine Damen und Herren, ich fasse zusammen: Ihr Antrag ist unnötig, Ihr Antrag ist schädlich, und Ihr Antrag ist mutlos. Deswegen werden wir ihn ablehnen.

Vielen Dank, Herr Kollege Schneider. – Das Wort erhält nunmehr der Kollege Professor Andrew Ullmann, FDP-Fraktion.

Beifallbei der FDP

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