Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Botschafter! Man kann sich im Wesentlichen auf zwei Ebenen mit dem Gegenstand der heutigen Beratung befassen:
Die erste Ebene betrifft die Fragen danach, ob und in welchem Umfang man Ungarn Unregelmäßigkeiten im Umgang mit Mitteln aus dem EU-Haushalt vorwerfen kann.
Die zweite Ebene bezieht sich auf den übergreifenden, kulturkämpferischen Zusammenhang, in den diese Bewertungen und Entscheidungen eingebettet sind. Wir können feststellen, dass Ungarn seit dem Wahlsieg Viktor Orbans im Jahr 2010 unter dem Dauerfeuer des linksliberalen Brüsseler Machtapparats steht.
In Brüssel scheint man es nicht zu ertragen, dass die Ungarn keine Gesellschaft westeuropäischer Prägung zwischen somalischem Marktplatz und Christopher Street Day werden wollen.
Die Ungarn wollen, dass Ungarn ungarisch bleibt, und dazu haben sie jedes Recht.
Die heute zu beratenden Vorschläge der Kommission im Rahmen der Konditionalitätsverordnung dürfen daher nicht isoliert betrachtet werden, sie sind im Kontext des aggressiven Moral- und Werteimperialismus der EU zu betrachten.
Zivilisationen werden nicht ermordet, sondern sie begehen Selbstmord, warnt der Kulturtheoretiker Arnold J. Toynbee. Ungarn widersetzt sich seit Jahren Ihrem erweiterten westeuropäischen Suizid, und dafür wollen Sie Ungarn bestrafen.
Vielen Dank.