Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Pandemie fordert unser Gesundheitssystem extrem. Sie fordert aber auch unseren Arbeitsmarkt. Unser Arbeitsmarkt ist grundsätzlich robust und stabil, und die Arbeitslosenzahlen sinken. Aber wenn man genau hinguckt, sieht man: Es gibt oft heftige lokale Störungen, weil die Infektionszahlen zu hoch sind, weil Schließungen drohen und weil in die Beschäftigungsverhältnisse gewaltig eingegriffen wird, aber auch, weil manche Unternehmen und Handwerksbetriebe, die volle Auftragsbücher und Arbeit ohne Ende haben, keine Dachziegel, keine Mikrochips oder keine Dämmstoffe bekommen. Von daher schützen wir mit diesem Gesetz nicht nur unser Gesundheitssystem, versuchen wir nicht nur, den Virus einzudämmen, die Menschen vor Krankheit zu schützen, sondern wir schützen sie auch mit unserem Kurzarbeitergeld vor Arbeitslosigkeit.
Wir haben hier vor zwei Wochen per Verordnung weitere ganz wichtige Regelungen getroffen. Wir haben die Regelungen zum Kurzarbeitergeld verlängert, die Beantragung leichter gemacht. Wir haben die Leiharbeit hinzugenommen, und wir haben dafür gesorgt, dass Unternehmen Sozialabgaben erstattet bekommen. Und heute werden wir mit diesem Gesetz regeln, dass man in einem Minijob hinzuverdienen kann, ohne dass der Verdienst auf das Kurzarbeitergeld angerechnet wird. Und ganz wichtig: Wir stocken das Kurzarbeitergeld auch weiterhin auf.
Denn die Luft wird dünn, wenn man lange in Kurzarbeit ist. Deswegen ist es richtig, nach dem vierten, nach dem siebten Monat in Kurzarbeit höheres Kurzarbeitergeld beziehen zu können, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Das wirksamste Instrument ist das Kurzarbeitergeld. Ich bin sehr glücklich darüber – wie meine ganze Partei und wahrscheinlich ganz Deutschland –, dass unser alter Arbeits- und Sozialminister auch der neue ist. Hubertus Heil sagt immer so schön: Die Kurzarbeit war und ist die stabilste Brücke über ein ganz tiefes wirtschaftliches Tal. – Heute verlängern wir diese Brücke der Kurzarbeit bis Ende März 2022, um ein gutes Vierteljahr bis in den Frühling hinein.
Wir haben mit der Union das Kurzarbeitergeld vor knapp zwei Jahren scharfgeschaltet, haben es verbessert, verlängert und erhöht. Wir haben jetzt in der Ampelkoalition ganz pragmatisch und ganz konstruktiv zusammengearbeitet, haben ganz schnell reagiert. Liebe Kollegin Ferschl, den Pflegebonus haben wir den Beschäftigten in den Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern versprochen, und er kommt auch, so wie wir es versprochen haben. Wir haben abgesprochen, dass er zu Beginn des nächsten Jahres kommt. Von daher: Wir haben das nicht vergessen.
Vielen Dank.