Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist eines der innovativsten Felder unserer Volkswirtschaft. 1,2 Millionen Menschen erwirtschaften dort in rund 260 000 Unternehmen einen Umsatz von mehr als 160 Milliarden Euro. Schon deswegen ist es das ausdrückliche Ziel der Koalition, diese Branche zu fördern und zu unterstützen.
Die Kulturwirtschaft macht harte Zeiten durch. Corona hat schwere Spuren hinterlassen: ausgefallene Konzerte und Lesungen, geschlossene Museen und Ausstellungen, gefährdete wirtschaftliche Existenzen. Deshalb unterstützen wir die Kultur- und Kreativwirtschaft auf vielfältige Weise, beispielsweise durch das Programm „Neustart Kultur“, das wir bis Mitte nächsten Jahres verlängern und das mit seinen 2 Milliarden Euro vielen Kulturakteuren enorm hilft.
Dieses entschlossene Handeln unterscheidet sich wohltuend von der hilflosen Untätigkeit der Union, die wir bei der Unterstützung der Kreativwirtschaft in der letzten Wahlperiode während der Coronakrise erlebt haben.
Alle, die dabei waren, erinnern sich noch, wie konzeptions- und ziellos der damalige CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier mit der Situation dieser Branche kämpfte, wie er von Monat zu Monat, von Hilfsprogramm zu Hilfsprogramm durch die Krise stolperte und zugeben musste, dass die Wirtschaftspolitik keine Lösung für Theater und Festivals, für Künstlerinnen und Künstler, für Games und Unterhaltung hatte. Es war ein Desaster.
Auch der von der Union jetzt so gelobte Sonderfonds für Kulturveranstaltungen hat sich in der Umsetzung als weitgehend wirkungslos erwiesen. Deswegen ist es umso befremdlicher, wie vollmundig die Union heute schon wieder an der Realität vorbeistolpert.
Es ist, liebe Kolleginnen und Kollegen, geradezu skurril, dass wir heute einen Antrag beraten, dessen Kernforderung bereits erfüllt ist,
schon erfüllt war, als er vorgelegt wurde. Mit Staatssekretär Kellner und Andreas Görgen, dem Amtschef bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, haben Kultur- und Kreativwirtschaft bereits kompetente und engagierte Ansprechpartner in der Bundesregierung erhalten. Zugleich wurde die wirtschaftliche Unterstützung erheblich verstärkt. Mit dem Haushalt 2023 stehen im kommenden Jahr rund 2,4 Milliarden Euro für die Kultur- und Medienpolitik zur Verfügung – nochmals ein deutlicher Zuwachs gegenüber diesem Jahr.
Mit der Einführung des „KulturPasses“ schaffen wir für das kommende Jahr für Jugendliche eine großartige Möglichkeit, mit Kultur vor Ort in Kontakt zu kommen, und wir stärken mit diesen 100 Millionen Euro zugleich die Kulturwirtschaft. Mit dem Programm „Zusammen gestalten – Strukturen stärken“ bringen wir die Kultur in ländlichen Räumen und strukturschwachen Gebieten voran; denn gerade die Kulturbetriebe abseits der großen Städte haben mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen.
Unser Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der Kulturbranche zu steigern und zugleich die soziale Absicherung kleiner Kulturbetriebe sowie freischaffender Künstlerinnen und Künstler zu verbessern. Wir stabilisieren dazu die Künstlersozialversicherung und verbessern die freiwillige Arbeitslosenversicherung für Selbstständige. Die Richtigkeit dieses Weges wurde gestern in der Anhörung der Kulturbranche im Kulturausschuss ausdrücklich bestätigt. Das hätte sich Ihnen, Frau Connemann, auch erschlossen, wenn Sie daran teilgenommen hätten.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Koalition steht hinter den Beschäftigten und den Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, indem wir in der Krise unterstützen, indem wir konzeptionell fördern und indem wir die nötigen Haushaltsmittel bereitstellen. Das alles hilft den Beteiligten sehr viel mehr als wenig durchdachte Schaufensteranträge der Unionsopposition. Deswegen lehnen wir sie ab.
Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Weingarten. – Als nächster Redner hat das Wort der Kollege Dr. Marc Jongen, AfD-Fraktion.