Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wer zu spät an die Kosten denkt, ruiniert sein Unternehmen. Wer immer zu früh an die Kosten denkt, tötet die Kreativität.
Dieses Zitat, Herr Präsident, des einstigen Porzellanfabrikanten und Designprofessors Philip Rosenthal offenbart sehr plakativ das Dilemma, in dem sich unsere Kultur- und Kreativwirtschaft befindet.
Kreativität ist das, was uns Menschen ausmacht, ist das, was eine Gemeinschaft formt. Ohne Kunst und Kultur, ohne Kreativität gäbe es keine Innovation, gäbe es keinen Fortschritt.
Ohne Kreativität hätten wir keine Erinnerung an das, was war, und keine Vorstellung von dem, was sein könnte.
Aber Kreativität muss man sich leider auch leisten können. Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat sagte gestern im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages, dass die Krise inzwischen ein Dauerzustand für viele sei. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen, bei allen Diskussionen und politischen Auseinandersetzungen: Das müssen wir überwinden.
Sie, liebe Union, fordern in Ihrem Antrag mehr Unterstützung für die Branche. Es ist traurig, dass Sie in den letzten 16 Jahren nicht selbst die Weichen für eine solide Kulturpolitik stellen konnten. Corona, so furchtbar die Pandemie für uns alle, besonders aber eben für die Kulturbranche war, hat letztlich nur eine Sichtbarkeit der Situation der Kreativwirtschaft hergestellt.
Die Ampel hat sich diesem großen Dilemma schon in ihrem ersten Regierungsjahr angenommen und damit eine der zentralen Forderungen der FDP-Fraktion aus dem Koalitionsvertrag erfüllt: einen ministerial vernetzten ständigen Ansprechpartner sowohl im Wirtschafts- als auch im Kreativbereich zu etablieren. Michael Kellner, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, hat sich dieser Aufgabe im Oktober dieses Jahres angenommen und steht der Kultur- und Medienbranche zur Verfügung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ihr Antrag „Einen Ansprechpartner für die Kreativwirtschaft wie zugesagt benennen“ in allen Ehren, aber vielleicht haben Sie die Reihenfolge nicht bemerkt. Daher sage ich es an dieser Stelle noch mal: Wir haben es schon längst erledigt.
Mit Ihrer Forderung laufen Sie, wie Sie sehen, schon längst offene Türen ein.
Aber uns reicht allein der Ansprechpartner als Unterstützung für die – das betone ich gerne noch mal – seit Jahren angeschlagene Kulturbranche noch lange nicht aus. Deshalb sind wir in der neuen Koalition dabei, Kultur als Staatsziel zu etablieren. Ich setze mich mit ganzer Kraft dafür ein. Als Kulturpolitikerin bin ich sehr glücklich, dieses Signal an die Branche und an jeden einzelnen Kreativen senden zu können.
Liebe Kolleginnen von der Union, Sie haben mit Ihrem zweiten Antrag auch für Unterstützungsmaßnahmen für die Kulturbranche geworben. Ich zähle Ihnen gerne noch mal kurz auf, was wir im ersten Regierungsjahr schon geliefert haben: Wir haben der Kultur- und Kreativwirtschaft einen angemessenen Zugang zu Coronahilfen ermöglicht. Wir haben mit dem Energiefonds der Bundesregierung ein starkes Zeichen gesetzt. Wir haben im Wirtschaftsstabilisierungsfonds 1 Milliarde Euro für Kulturangebote bereitgestellt, somit die Weichen für eine handlungsfähige, krisenfeste und innovative Kulturpolitik gestellt.
Aber mit einer Sache liegen Sie vollkommen richtig: Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist eine der wichtigsten Wirtschaftsbranchen der Bundesrepublik. Es ist mir ein persönliches und politisches Anliegen, den stiefmütterlichen Umgang der vorangegangenen Bundesregierung mit diesem immensen Wirtschaftszweig zu beenden und sein Potenzial in dieser Legislaturperiode zu heben.
Ich danke für die Aufmerksamkeit, und ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben ganz tolle Weihnachten.
Vielen Dank, Frau Kollegin. – Das Wort erhält nun Frau Kollegin Dr. Petra Sitte, Fraktion Die Linke.