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78. Sitzung

Unbekannt

Mittwoch, 18. Januar 202320. Wahlperiode, 78. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Rednerwechsel

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich habe Ihnen eben dargestellt, dass der Anteil meines Haushalts am Gesamthaushalt gestiegen ist. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass die Union dafür gewesen wäre, die Ausnahmen, die wir während der Coronapandemie gemacht haben, fortzuführen. Deswegen haben wir hier doch eine große Einigkeit: Diese Ausnahmen werden nicht fortgeführt. Der Gesamthaushalt schrumpft, der Anteil des BMZ-Etats steigt.

Natürlich hätte ich gerne mehr Geld, weil die Problemlagen auf der Welt so groß sind. Dank des Parlaments habe ich zum Beispiel schon aus dem Einzelplan 60 des letzten Haushalts deutlich mehr Geld bekommen. Ihre Frage gibt mir die Gelegenheit, mich dafür noch mal zu bedanken.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP

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