Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was verbinden Sie mit dem Begriff „Volksfest“? Für mich sind das gebrannte Mandeln, Zuckerwatte, das Kettenkarussell, übrigens auch der erste Kuss.
Was? – Oh, Entschuldigung.
Unser Fest ist der Gallimarkt in Leer, Ihres sind vielleicht die Wiesn, der Dresdner Striezelmarkt oder das Schützenfest in Hannover. Es gibt über 10 000 Volksfeste in Deutschland und Abertausende von Märkten, zum Teil seit Jahrhunderten – weltweit einmalig –, getragen von unseren Schaustellerfamilien und Marktkaufleuten. Sie schreiben die Geschichten von Menschen und Regionen. Volksfeste und Märkte sind Teil unserer Kultur und übrigens auch harter Wirtschaftsfaktor und Mittelstand pur. Deshalb sind für unsere Fraktion Schausteller und Marktkaufleute relevant, systemrelevant.
Aber dann kam Corona. Für die Familienunternehmen bedeutete dies Dauerlockdown. Die Schausteller taten, was sie immer tun, sie suchten nach Lösungen: Einlassregelungen, alternative Volksfestformen, Hygienekonzepte wurden erarbeitet. Manche Minister vertrauten ihnen, zum Beispiel Karl-Josef Laumann für Soest, aber häufig kam die Absage.
Oben auf der Tribüne sind heute Vertreter des Deutschen Schaustellerbundes und des Bundesverbandes Deutscher Schausteller und Marktkaufleute zu Gast. Herzlich willkommen!
Sie könnten berichten, vor welchem Abgrund die Betriebe standen. Wir reagierten auf Bundesebene. Wir legten Überbrückungshilfen auf, auch Länder wie Niedersachsen unter Minister Bernd Althusmann. Es ging an die Substanz, und dennoch kamen die Betriebe zurück, machen weiter, obwohl die Rücklagen aufgebraucht sind; denn sie glauben an die Zukunft. Aber dazu brauchen sie Fairness, auch bei der Schlussabrechnung der Coronahilfen.
Die derzeitige Praxis ist unfair. In den Schaustellerfamilien ist die Selbstständigkeit zu Hause: Der eine betreibt eine Losbude, die andere eine Achterbahn, der dritte eine Eisbude. Jeder ist rechtlich selbstständig, und dennoch gelten sie als verbundenes Unternehmen. Bei keiner anderen Branche würde eine solche Vermutung angestellt. Diese Diskriminierung muss beendet werden.
Das ist eine von zwölf Maßnahmen, die wir mit den Betroffenen erarbeitet haben, im Bereich des Gewerberechts, des Steuerrechts, unter anderem im Bereich Fachkräftegewinnung, im Imissionsschutzrecht oder im Bereich des Tourismus. Es geht dem Grunde nach um die Wiederherstellung von Rechtssicherheit und Planungssicherheit.
Wir bitten Sie, liebe Ampel, unserem Antrag zuzustimmen, damit auch zukünftig der fröhlichen Lärm, der einmalige Duft und die Musik bleiben werden, und zwar dauerhaft.
Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Kollegin Connemann. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Sabine Poschmann, SPD-Fraktion.