Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wow, Sie von der CDU/CSU trauen sich was. Sagen Sie mal, sind Sie irgendwann im letzten Jahr geblitzdingst worden? Sie erinnern an „Men in Black“, wenn Tommy Lee Jones und Will Smith ihre coolen Sonnenbrillen aufsetzen, und nach dem Satz „Schauen Sie bitte kurz mal her!“ blitzt es, und alle Erinnerungen sind gelöscht. Ist Ihnen das eventuell passiert? Anders kann ich mir Ihren Antrag überhaupt nicht erklären. Sie wollen ja ungern an die 16 Jahre erinnert werden, aber vielleicht wenigstens an die letzten 2 dieser 16 Jahre. Ist das möglich?
Lassen Sie mich kurz Ihr Gedächtnis auffrischen. Wieso brauchen die Schausteller, Markt- und Zirkusleute eigentlich einen Neustart? Wer hat denn für deren Absturz gesorgt? In Ihrem Antrag steht: Corona hat die Branche hart getroffen. – Oh, Corona war es also.
Wir können uns ja alle noch an die bösen Viren erinnern, die Schulen und Kitas geschlossen haben, Läden zugemacht und Feste und Veranstaltungen untersagt haben. Nein, meine Damen und Herren, es war nie Corona, es waren immer die Coronamaßnahmen. Das sollte in diesem Haus endlich mal zur Kenntnis genommen werden.
Und wer hatte denn diese Maßnahmen beschlossen und umgesetzt? Das war Ihr Wir-werden-einander-viel-verzeihen-müssen-Minister Spahn, Ihre Gottkanzlerin Merkel und die undemokratische Kungelrunde, genannt Ministerpräsidentenkonferenz.
Meine Damen und Herren, dieser Antrag aus Ihrer Fraktion ist eine respektlose Unverschämtheit. Sie von der Union sind nicht die Lösung, Sie waren und sind Teil des Problems.
Ich kann Ihnen eines versprechen: Die Betroffenen werden nicht vergessen, wer skrupellos auf ihrer Existenz herumgetrampelt hat. Es war Ihre Kanzlerin, es war Ihr Gesundheitsminister, und es waren Ihre Ministerpräsidenten, die hierfür Verantwortung tragen.
Wissen Sie, was die Schausteller wirklich wollen? Und das betrifft auch alle anderen Branchen, die in den letzten Jahren durch Ihre völlig absurden Coronamaßnahmen und ‑verordnungen in ihrer Existenz bedroht worden sind. Sie wollen ihre Arbeit machen, die Arbeit, die sie lieben, ohne Angst zu haben, dass überdrehte Politiker mit unsinnigen Lockdowns, 2‑G-Regeln oder Abstandsgeboten – sogar im Freien – sie in den Ruin treiben können. Sie wollen endlich wieder Rechtsstaatlichkeit und Planungssicherheit für ihre Familien und ihre Geschäfte.
Liebe Schausteller, Markt- und Zirkusleute, die Menschen in Deutschland brauchen euch, gerade in diesen trostlosen Zeiten. Danke, dass ihr bis heute gekämpft und durchgehalten habt!
Und ehe ich es vergesse: Es gibt da eine Schaustellerfamilie aus Nordsachsen. Danke, Rocco, für die tollen Veranstaltungen, die wir gemeinsam organisiert haben!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Kollege Ziegler. – Als Nächstes hat das Wort der Kollege Stefan Schmidt, Bündnis 90/Die Grünen.