Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen und an den Bildschirmen! Seit nunmehr neun Jahren diskutiere ich immer wieder auch die Wahlrechtsreform mit, und zwar mit dem Ziel, dass wir den Bundestag auf die gesetzlich vorgeschriebene Größe von 598 Mandaten verkleinern.
Herr Amthor, Sie haben ein paar Beispiele genannt, gerade auch von der SPD.
Wissen Sie was? Wir wissen darum, und wir stellen unsere Einzelinteressen zurück, zum Wohle der Menschen und der Bürgerinnen und Bürger. Das müssen Sie erst noch lernen.
Sehr spannend fand ich auch den letzten Satz in der Rede von Herrn Heveling. Er sagte ganz zum Schluss: „Erststimme ist Bürgerstimme“. Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Für uns sind beide Stimmen Bürgerstimmen.
Jedes Mal in einer Debatte über die Wahlrechtsreform geht mir echt der Puls hoch, jedes Mal, wenn es um Direktmandate und Listenmandate geht. Wissen Sie, ich bin 2013 und 2017 über die Landesliste Niedersachsen eingezogen – ein großartiges Bundesland übrigens –,
2021 habe ich dann das Direktmandat geholt. Aber an meiner Wahlkreisarbeit hat sich gar nichts geändert. Ich kümmere mich um die Menschen vor Ort, um ihre Anliegen und ihre Sorgen. Ich erkläre und diskutiere die Beschlüsse, die wir im Deutschen Bundestag gefasst haben.
Als SPD-Mitglied vermittle ich natürlich auch die sozialdemokratische Politik. Ich bin das SPD-Gesicht vor Ort. Deswegen sage ich Ihnen allen hier: Im ersten Schritt ist es die Partei, weswegen wir hier sitzen. Die Partei nominiert uns doch als Kandidatinnen und Kandidaten und stellt die Listen auf.
– Ja, genau. – Ehrlich gesagt, die Partei, meine Partei ist für mich dann auch die DNA. Die Partei ist unsere DNA, und sie ist unser Kompass. Deswegen ist es richtig, dass wir die Zweitstimme jetzt „Hauptstimme“ nennen, und das ist die Parteistimme. Das ist gut so, das stärkt die Partei.
Und dann kommt die Wahlkreisstimme; denn, ehrlich gesagt, wir brauchen mehr Wir und weniger Ich.
Deshalb sage ich Ihnen: Es wird Zeit, dass wir endlich das, was wir den Bürgerinnen und Bürgern immer versprechen, einhalten, daneben natürlich die Partei stärken und Einzelinteressen endlich hintanstellen. Dieser Schritt stärkt die Glaubwürdigkeit und auch das Vertrauen in die Politik. Davon bin ich fest überzeugt.
Deshalb, ganz ehrlich: Lasst uns nicht mehr lange schnacken. Mutig sein, anpacken, umsetzen – fertig! Geht ganz einfach und tut nicht weh.
Vielen Dank.
Das Wort erhält unser fraktionsloser Kollege Stefan Seidler.