Besten Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich an unsere Bundesbauministerin. In vielen Kommunen – so auch in meinem Heimatwahlkreis in Nordrhein-Westfalen, meiner Heimatstadt Hagen – führt die massive Verschuldung quasi zu einer politischen Handlungsunfähigkeit. Dabei kommt es unter anderem zu erheblichen Sanierungsstaus bei der kommunalen Infrastruktur im Allgemeinen und der sozialen Infrastruktur im Besonderen, gerade in den Bereichen von Sport, Jugend und Kultur. Hierzu gibt es ja ein entsprechendes Förderprogramm des Bundes mit dem dazugehörigen Projektaufruf, das Ihr Haus verwaltet, mit fast einer halben Milliarde Euro. Dies stößt auf sehr große Resonanz, was nachzuvollziehen ist. Meine Frage hierzu lautet, wie Sie den Erfolg dieses Förderprogramms bewerten und welche Schlüsse Sie daraus ziehen.
Mittwoch, 1. März 202320. Wahlperiode, 87. Sitzung
Rednerwechsel
Ähnliche Reden
- Timo Schisanowski25. Jan. 2023 · SPDTimo Schisanowski SPD Timo Schisanowski (SPD): Besten Dank. – Mein Kollege von der FDP ist bereits auf die Planungsbeschleunigung eingegangen. Wir alle wissen, dass wir für
- Timo Schisanowski14. Dez. 2022 · SPDTimo Schisanowski SPD Timo Schisanowski (SPD): Besten Dank. – Meine Kollegin Lay hat den sozialen Wohnungsbau gerade schon angesprochen. Ich will einleitend noch einmal herv
- Timo Schisanowski01. März 2023 · SPDTimo Schisanowski SPD Timo Schisanowski (SPD): Eine Nachfrage: Die angesprochenen Punkte, über die wir uns gerade ausgetauscht haben, haben ja auch eine sehr große Bedeutung
- Timo Schisanowski25. Jan. 2023 · SPDTimo Schisanowski SPD Timo Schisanowski (SPD): Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, die Bundesregierung hat sich richtigerweise zum Ziel ge
- Timo Schisanowski03. März 2023 · SPDTimo Schisanowski SPD Timo Schisanowski (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Kollege, unabhängig davon, dass Johannes Rau sich nun wahrlich im Grabe umdrehen würde, we