Meine Frage richtet sich an Frau Ministerin Schulze. – Ich kann direkt den Aufruf des geschätzten Kollegen Gesenhues aufgreifen, eine Politik aus einem Guss zu machen. Das scheint mir im Hinblick auf Mali nicht ganz zu klappen. Der Einsatz in Mali soll nach dem Willen der Bundesregierung bis Mai 2024 beendet werden, ohne dass die eigentlich angestrebten Ziele erreicht wurden, vor allen Dingen aber ohne dass Sie jetzt eine Strategie haben, obwohl die Unsicherheit steigt und das die Entwicklung zerstört. Die Frage ist: Wo ist denn in all diesen Diskussionen um den Abzug und eine neue Strategie, die noch nicht da ist, die Stimme des BMZ gewesen? Wo ist die Politik aus einem Guss?
Mittwoch, 15. März 202320. Wahlperiode, 90. Sitzung
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