Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Moin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen im Verkehrsbereich vor enormen Herausforderungen. Im Vergleich zum Referenzjahr 1990 sind die Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor nicht gesunken, im Jahr 2022 sind sie laut Umweltbundesamt sogar um 1 Million Tonnen gestiegen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist unsere gesellschaftliche Verantwortung, dass wir die vereinbarten Klimaziele auch beim Verkehr tatsächlich erreichen.
Ein Baustein ist die Stärkung des ÖPNV. Deshalb ist es richtig, dass wir heute ein attraktives, digitales und deutschlandweit gültiges Ticket beschließen. Wichtig ist auch, dass wir das Deutschlandticket zusammen mit den Ländern sozialverträglich weiterentwickeln. 49 Euro sind für viele Menschen weiterhin sehr viel Geld. Hier müssen wir mit den Ländern politisch ran, es braucht Ticketangebote für bestimmte soziale Gruppen. Deshalb freut es mich, dass Herr Krischer das auch hervorgehoben hat.
Aber wir müssen auch ganz ehrlich sein – und das wurde heute mehrfach gesagt –: Jedes Ticket, sei es auch noch so billig, wird nichts bringen, wenn die Bahn oder der Bus nicht fährt. Gerade in diesen Tagen fühle ich mich da als Schleswig-Holsteiner echt ein bisschen veräppelt. Wir nehmen viele Milliarden Euro in die Hand, um die Öffis erschwinglicher und zugänglicher zu machen. Gleichzeitig ist das Bahnnetz in Schleswig-Holstein in einem so schlechten Zustand, dass ich derzeit von meiner Heimatstadt Flensburg mit dem Zug weder nach Kiel noch nach Hamburg komme.
Egal ob man in Westerland, in Flensburg oder in Kiel losfährt – die Endstation ist im Augenblick Pinneberg.
– Weil saniert wird, ganz genau. Dadurch riskieren wir aber im Augenblick, dass die Menschen wieder vermehrt das Auto nutzen, um zur Schule oder zur Arbeit zu kommen.
Wenn wir die Verkehrswende ernst meinen, dann müssen wir dafür sorgen, dass sich die Menschen auf die Bahn verlassen können. Deshalb muss unser Netz resilienter werden,
bei uns im Norden zum Beispiel durch den Ausbau zusätzlicher Alternativstrecken, um den Knoten Hamburg, liebe Frau Kollegin Martin, zu entzerren.
Das finanziert der Bund nämlich bisher nicht. Hier brauchen wir ein Umdenken im Ministerium, Herr Minister Wissing. Klar ist: Dafür sind massiv höhere Investitionen im Bundeshaushalt erforderlich. Wenn wir das nicht machen, wird es doppelt so kostspielig bei der Infrastruktur und beim Klima.
Vielen Dank.
Der Kollege Dr. Christoph Ploß hat das Wort für die CDU/CSU-Fraktion.