Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, wir debattieren heute einen weiteren Baustein, um die Energiewende voranzubringen, und zwar einen sehr bedeutsamen. Wir haben abstrakt ja schon sehr viel über Smart Meter gehört. Die meisten Menschen auf den Besuchertribünen und vielleicht zu Hause vor den Fernsehern können sich darunter nichts Konkretes vorstellen. Ich möchte Ihnen ein Anwendungsbeispiel geben, das wir übrigens im parlamentarischen Verfahren eingearbeitet haben; das kam nicht von der Regierung. Das zeigt auch die Stärke eines Parlamentes im Gesetzgebungsverfahren; denn wir gucken natürlich bei jedem Gesetzentwurf, der uns hier von der Bundesregierung präsentiert wird, also auch bei anderen, die noch anstehen: Wie können wir Gesetze noch besser und noch anwenderfreundlicher machen? Genau das haben wir hier gemacht. Ich nenne das Stichwort „virtueller Summenzähler“. Das klingt erst mal abstrakt, ist aber etwas ganz Konkretes für die Menschen zu Hause.
Wenn Sie zum Beispiel in einem Mietshaus wohnen und dort künftig auch preiswerten Photovoltaikstrom nutzen wollen, dann stellen Sie fest: Wir als Bund haben in den letzten Koalitionen – auch mit der CDU/CSU – schon einiges gemacht, um die Nutzung des sogenannten Mieterstroms zu erleichtern. Aber es gab immer ein ganz großes Hemmnis: Bisher war die Vorgabe, dass bei Mieterstromanlagen für jede Wohnung ein eigener festinstallierter Summenzähler eingebaut werden musste. Das hat dazu geführt, dass bei solchen Mieterstromprojekten für den Einbau der Elektrik im Keller eine fünfstellige Summe ausgegeben werden musste. Das hat manchmal bis zu 10 000 Euro Fixkosten verursacht. Das ändern wir nun. Es handelt sich um eine Entbürokratisierung. Die Nutzung des Mieterstroms werden wir antreiben, indem wir künftig die Digitalisierung auch im Keller einziehen lassen. Dafür wird es den virtuellen Summenzähler geben. Genau das entlastet die Menschen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Dieser sogenannte virtuelle Summenzähler wird dazu führen, dass wir Kostensenkungen um bis zu 20 Prozent haben. Das heißt, Mieterstromanlagen werden richtig attraktiv. Das wird dazu führen, dass wir da stark vorankommen werden, dass wir in Zukunft dann auch auf Mietshäusern genau solche Photovoltaikanlagen bauen können und Mieterinnen und Mieter in den Genuss von preiswertem Strom aus Solarenergie kommen. Genau dafür schaffen wir heute eine weitere Grundlage. Also, wenn Sie Mieter sind, sagen Sie Ihrer Wohnungsbaugesellschaft Bescheid: Ab jetzt geht es noch deutlich einfacher!
Ein äußerst positiver Nebeneffekt ist, dass wir auch Handwerkskosten sparen und Kapazitäten im Handwerk freisetzen. Wenn nämlich nicht pro Wohneinheit erst mal ein analoger Summenzähler eingebaut werden muss, sondern das alles virtuell geht, werden damit auch Handwerkerleistungen freigesetzt. Die Handwerker sind dann nicht arbeitslos; sie haben im Keller bei anderen Themen wie Wärmepumpen etc. noch genug zu tun. Das heißt, wir setzen hier auch Kapazitäten frei, die wir an anderer Stelle sinnvoll nutzen können.
Sie sehen also: Ein so abstraktes Thema wie die Frage „Digitalisierung der Energiewende – Smart Meter“ kann man ganz konkret runterbrechen und dabei deutlich machen, dass Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Mieterinnen und Mieter, davon profitieren werden. Das ist Energiewende konkret. Das zeigt die Stärke dieser Koalition und auch, dass wir gute Gesetze aus dem Bundeswirtschaftsministerium im parlamentarischen Verfahren gemeinschaftlich als Ampel noch viel besser machen. In diesem Sinne werden wir das auch bei weiteren Gesetzen so machen.
Glück auf und alles Gute!
Vielen Dank, Herr Kollege Gremmels. – Damit schließe ich die Aussprache.