Vielen Dank, Herr Präsident. – Moin!
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“, die sogenannten GAK-Mittel, wurden heute in der Debatte schon mehrfach thematisiert, und das ist gut so; denn der Bund unterstützt hierdurch Küstenschutzprojekte im Norden erheblich – bis zu 70 Prozent. Das ist viel, und das ist wichtig; denn wir müssen feststellen: Der Klimawandel bedroht unsere Küsten und fordert die Menschen bei uns.
Mit dem steigenden Meeresspiegel steigen auch die Herausforderungen. Und ich kann Ihnen versichern: Die Leute bei uns auf Eiderstedt, auf den Nordfriesischen Inseln, auf den Halligen, an der Schlei und an der Ostseeküste sind gewillt, anzupacken. Aber sie brauchen unsere Unterstützung aus Berlin.
Herr Minister Rainer, es hat mich daher sehr gefreut, dass Sie sich hier in der letzten Regierungsbefragung am 25. Juni so klar zum Schutz unserer Küsten positioniert haben. Vielen Dank!
Ich kann Ihnen berichten: Im Nachgang zur schlimmen Sturmflut bei uns an der Ostseeküste im Jahr 2023 werden gerade überall neue Schutzkonzepte erarbeitet. Diese werden Menschen und Land nur dann schützen können, wenn sie ausfinanziert sind; und hier sind wir gefordert.
Aufgrund des steigenden Meeresspiegels brauchen wir absehbar viele neue Schöpfwerke in Norddeutschland, um unser tiefgelegenes Land weiterhin entwässern zu können. Es mangelt also nicht an Aufgaben, um unsere Küsten fit und klimafest für die Zukunft zu machen. Deshalb bin ich besorgt, dass diese steigenden Herausforderungen sich weiter in Ihrem Haushalt nicht so widerspiegeln, wie es sein sollte.
Herr Minister, bitte werden Sie nicht müde, sich für eine Steigerung der GAK-Mittel starkzumachen, so wie es in Ihrem Wahlprogramm steht, und vielleicht appellieren Sie auch an Herrn Klingbeils norddeutsches Gewissen, hier etwas mehr tätig zu werden.
Freuen würde mich und sicherlich auch einige Kolleginnen und Kollegen von der Küste – Ihr Sitznachbar ist so ein guter –, wenn wir Sie beim Wort nehmen und uns bald im Bundestag über einen Bericht über den Zustand unserer Küsten austauschen könnten. Da haben Sie nämlich recht: So was sollte keine große wissenschaftliche Auswertung sein, die Jahre braucht.
Vielen Dank.
Vielen Dank. – Ich rufe zum Pult Dr. Oliver Vogt von der Unionsfraktion.