Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man heute nach Srebrenica reist, bereist man einen gewissermaßen idyllischen Ort, zumindest hat es den trügerischen Anschein: sanfte Hügel, saftige Wiesen, Wälder, das eine oder andere hingetupfte Milchvieh. Unvorstellbar, dass an diesem Ort ein solch monströses Verbrechen begangen wurde wie der Völkermord von 1995, von dem die Tausenden weißen Grabsteine zeugen, die auf der anderen Seite der sanften Hügel stehen!
Vor 30 Jahren, im Juli 1995, ermordeten bosnisch-serbische Einheiten über 8 000 bosnische Muslime, welche Schutz und Zuflucht in der UN-Schutzzone in Srebrenica gesucht hatten. Das war der Höhepunkt des serbischen Vorhabens, Bosnien ethnisch zu säubern. Sie schossen auf hilflose Menschen, trennten Männer und Jungen von der Gruppe, schickten sie auf Todesmärsche und gingen auf Menschenjagd in den Wäldern um Srebrenica. Das Ausmaß, die Brutalität und das Grauen des Verbrechens sind schwer in Worte und auch in rechtliche Akte zu fassen. Genau deswegen haben wir als internationale Gemeinschaft uns für solch ein Verbrechen einen Begriff gegeben: Völkermord. Internationale Gerichte haben in mehreren Urteilen festgestellt, dass es sich in Srebrenica klar um einen Völkermord handelt. Und genau vor einem Jahr hat auch die internationale Gemeinschaft auf Antrag von Deutschland und Ruanda in der UN-Vollversammlung anerkannt, dass in Srebrenica ein Völkermord begangen wurde.
Was so offensichtlich klingt, ist es nicht. Noch immer, auch drei Jahrzehnte später, gibt es Akteure – auch staatliche, auch hier in diesem Haus; wie alle haben das gerade gehört –, die diesen Völkermord relativieren oder sogar leugnen. Die gerichtliche Aufarbeitung der Verbrechen ist auch 30 Jahre später noch nicht abgeschlossen. Die Unterstützung von Opfern, insbesondere auch von sexualisierter Gewalt, ist nicht ausreichend. Auch die bosnische Gesellschaft ist noch immer gespalten. Das Entwickeln einer gemeinsamen Aufklärungs- und Erinnerungskultur, die die Basis für ein friedliches Miteinander ist, ist noch immer schwierig.
Kolleginnen und Kollegen, mir war es ein persönliches Anliegen, nach Srebrenica zu reisen. 1995 war ich zwölf Jahre alt. Ich war nicht beteiligt, ich bin nicht betroffen, ich habe keine Angehörigen verloren, anders als meine Kolleginnen und Kollegen hier in der Fraktion. Boris Mijatović wird sicherlich noch davon berichten. Adis Ahmetovic hat seine Geschichte geteilt. Jasmina Hostert und ich haben die Reise zusammen gemacht. Und auch wenn ich nicht familiär beteiligt oder betroffen bin, haben sich doch die Verbrechen, die dort geschehen sind, tief in mein Innerstes eingegraben. Denn wer wollte, konnte live das Grauen verfolgen, konnte sehen, wie sehr die internationale Gemeinschaft scheiterte, wie sehr sie ein Jahr zuvor schon in Ruanda gescheitert war, konnte sehen, dass sich Menschen über andere erhoben und ihnen das Lebensrecht absprachen, konnte dabei sein, wie binnen weniger Tage 8 372 Jungen und Männer getötet wurden, einfach weil sie Muslime waren.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, Srebrenica war möglich, weil die Menschheit es zugelassen hat, weil wir es zugelassen haben, weil die internationale Gemeinschaft damals zugesehen hat, weil sie schwach war, wo es Stärke gebraucht hätte: Stärke im Mandat, Stärke für das Recht, Stärke für Menschen, die Hilfe brauchten und die durch ebendiese Schwäche ihr Leben verloren haben. Lassen Sie uns den heutigen Tag zum Anlass nehmen, der Angehörigen und der Opfer zu gedenken und gleichzeitig das internationale Recht zu stärken und diese Stärke auch auszubilden!
Herzlichen Dank.