Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nun mittlerweile drei Beiträge aus der Fraktion der AfD geben mir Anlass, zu dieser Debatte etwas zu sagen
und in der Tat davor zu warnen, Frau Kollegin Dr. Rathert, diese Debatte zu missbrauchen.
Es gibt an anderer Stelle genug Gelegenheit, über Innenpolitik, auch über Ihre Vorstellungen von der Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland zu diskutieren. Heute diskutiert der Deutsche Bundestag über den durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen und durch internationale Gerichtsbarkeiten anerkannten Völkermord von Srebrenica. Ich bedaure, dass wir den Opfern, den Angehörigen, insbesondere den hier Anwesenden, und dem Herrn Botschafter derartige Debatten zumuten, wie Sie hier heute.
Deswegen möchte ich für die Bundesregierung, und, wie ich glaube, für die ganz große Mehrheit des Deutschen Bundestages festhalten: Wir erkennen selbstverständlich diesen Völkermord an. Wir wissen, dass die Völkergemeinschaft versagt hat in diesem Moment. Wir wissen um unsere Verantwortung. Und wir wissen, dass es natürlich nicht mit Reden hier getan ist, sondern dass die Völkergemeinschaft daraus für die Zukunft lernen muss. Das ist leichter gesagt als getan, aber das ist eine bleibende Verantwortung hier und heute. Wir verneigen uns vor den Opfern, wissend auch um eigene Schuld. Wir sollten dieser Verantwortung gerecht werden.
Danke.