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21. Sitzung
Donnerstag, 11. September 202521. Wahlperiode, 21. SitzungGesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag aufheben – Rechtsklarheit und Schutz vulnerabler Gruppen wie Frauen und Jugendlicher wiederherstellen
3 VermerkeReaktionswert: niedrig154 Wörter Im Protokoll lesen
Rednerwechsel

Soweit ich informiert bin, hat Maja das Selbstbestimmungsgesetz genutzt, weil sie sich tatsächlich als Transperson identifiziert. Nach meinem Kenntnisstand – und das ist auch richterlich festgestellt worden – hat Frau Liebich, wie ich sie übrigens in meiner Rede auch genannt habe, das nicht aus diesen Gründen getan. Man kann Frau Liebich sogar Herr Liebich nennen, wenn man möchte, weil ein Gericht festgestellt hat, dass es bei Frau Liebich eigentlich sehr nahe liegt, dass sie dieses Gesetz missbraucht. – Ich hoffe, das ist Ihnen jetzt deutlicher geworden.

Das ist Stuss!

Im Übrigen finde ich es höchstgradig relevant, dass diese Person ein rechtsextremer Extremist oder Extremistin ist. Das ist in diesem Fall egal. Beides ist schlecht.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der Linken

Irgendwer hat irgendwas festgestellt!]

Für die Fraktion Die Linke ist der nächste Redner Maik Brückner.

Beifallbei der Linken

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