Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Alle drei heute von den Grünen eingebrachten Anträge tragen großartige Titel.
Und ja, alle drei Anträge enthalten da und dort überraschenderweise auch ganz vernünftige Ansätze.
Sie schlagen darin aber auch unglaublich viele Maßnahmen vor, sodass ich mir die Frage stellen muss: Warum haben Sie, liebe Grünen, nicht schon in der vergangenen Wahlperiode in Regierungsverantwortung die ganzen von Ihnen vorgeschlagenen Vorhaben auf die Schiene gebracht?
Jetzt müssen wir es richten, und ja, ich kann Ihnen sagen: Wir werden es auch richten; aber nur in Auszügen. Wir gehen nur die Maßnahmen und Projekte an, welche wir für richtig und welche wir für sinnvoll halten.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, unser Verkehrsminister Patrick Schnieder hat gleich zu Beginn der neuen Wahlperiode eines klargemacht: Die Bahn braucht eine umfassende Sanierung, die Bahn braucht eine neue strategische Ausrichtung, und mit der neuen Konzernchefin, Frau Palla, wurde auch gleich die personell richtige und wichtige Weichenstellung vollzogen.
Verehrte Damen und Herren, unsere Bundesregierung – es ist schon angesprochen worden – investiert in die Schiene mehr als jede Regierung zuvor. Wir werden Bahnstrecken sanieren und ausbauen.
Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage von der Kollegin Piechotta von Bündnis 90/Die Grünen?
Nein.
Dann setzen Sie Ihre Rede bitte fort.
Wir werden da und dort, wo angebracht, elektrifizieren. Wir arbeiten hier strukturiert den Bedarfsplan der Schiene ab und kommen damit dem von uns angestrebten Deutschlandtakt immer näher.
Damit die Bahn weiterhin für die Wirtschaft, weiterhin für Reisende bezahlbare und familienfreundliche Preise kalkulieren kann, werden wir auch, und dies wird zeitnah geschehen, das Trassenpreissystem – sprich: die Schienenmaut – grundlegend reformieren.
Abschließend ist festzuhalten: Sinnvolles, was in den Anträgen der Grünen steht, ist von uns bereits aufs Gleis gesetzt bzw. wird nach und nach umgesetzt. Daher sind diese heute zu beschließenden Anträge in ihrer Art für uns überflüssig und werden von unserer Seite auch abgelehnt. Denn wir machen es auf unsere Art. Unsere Art besteht aus Tun, unsere Art besteht aus Handeln. Damit wird die Bahn pünktlicher, damit wird die Bahn schneller, damit wird die Bahn familienfreundlicher.
Und zum Schluss werden wir auch wieder zufriedenere Kunden bei der Bahn haben.
Vielen Dank.