Sehr geehrter Herr Kollege, das kann ich Ihnen nicht sagen, weil wir noch gar keinen Haushaltsplan für 2026 haben, der eine Finanzierung darstellen würde. Es ist im Koalitionsausschuss beschlossen worden – das ist jetzt noch umzusetzen –, dass baureife Projekte umgesetzt werden können. Dazu gehört beim Vorliegen von Baureife auch der Albaufstieg der A8. Erst wenn das alles klar ist, kann man die nächsten Schritte skizzieren und dann auch gehen. Vorher ist das nicht möglich.
Patrick Schnieder
CDU/CSUBundesminister BMV
Mittwoch, 15. Oktober 202521. Wahlperiode, 33. SitzungBefragung der Bundesregierung
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- Daniel Kölbl15. Okt. 2025 · CDU/CSUSehr geehrter Herr Bundesminister, wir haben ja hier im Parlament über den Haushalt 2026 debattiert. Viele Abgeordnete haben sich dafür ausgesprochen, dass Ihre Projekte vor Ort finanziert werden könn
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- Patrick Schnieder15. Okt. 2025 · CDU/CSUNein, das kann ich überhaupt nicht nachvollziehen, weil der Koalitionsausschuss etwas anderes beschlossen hat. Er hat nämlich gesagt, dass wir Neu- und Ausbau in Zukunft finanzieren können und dass ba
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