Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Das neue Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend trägt einen langen Namen, und es trägt große Verantwortung. Wir bündeln die Themen, die das Rückgrat unserer Gesellschaft bilden. Unser Leitmotiv ist dabei: bessere Bildung, starke Familien und resiliente Demokratie. Wir legen damit den Grundstein für ein starkes, für ein innovatives und für ein demokratisches Deutschland.
Bessere Bildung. Worum geht es? Erstmals betrachten wir in diesem Ministerium Bildung von der Kita über die allgemeine Bildung bis zum lebenslangen Lernen, wobei wir gleichzeitig an Familien und die Kinder- und Jugendhilfe denken.
Das ist auch dringend notwendig. Meine Damen und Herren, die demografische Entwicklung zeigt: Wir müssen alle Potenziale heben. Jedes Kind braucht gerechte Bildungschancen, und zwar ganz egal, woher es kommt. Das ist übrigens keine Sozialromantik, sondern das ist bittere Notwendigkeit. Das ist Zukunfts- und Standortpolitik.
Wir setzen dabei auf gemeinsame Standards. Wir setzen auf mehr und bessere Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Wir setzen dabei auf frühe Sprachförderung. Es bedarf hier einer nationalen Kraftanstrengung, um das Aufstiegsversprechen tatsächlich für alle Kinder zu erfüllen. Das sage ich auch und gerade mit Blick auf die jüngsten Ergebnisse des IQB-Bildungstrends.
Dabei müssen wir früh anfangen. Es geht um eine gute, um eine bessere frühe Bildung. Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz fördern wir frühe Bildung und schaffen vor allem mehr Betreuungsplätze. Mit dem Startchancen-Programm unterstützen wir Kinder, die eine schlechtere Ausgangslage haben. Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung ab 2026 gehen wir entscheidende Schritte für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und für mehr Bildungsgerechtigkeit. Im Rahmen des Digitalpakts 2.0 werden wir die Schulen weiterhin besser ausstatten und gleichzeitig in qualifiziertere Lehrkräfte und innovative Unterrichtskonzepte investieren.
Es geht auch um die berufliche Bildung, mit der wir, meine Damen und Herren, das individuelle Aufstiegsversprechen einlösen.
Es geht um starke Familien. Familien sind und bleiben die Keimzelle unserer Gesellschaft. Wir sorgen in diesem Bereich für weniger Bürokratie, für mehr Zeit für Kinder. Wir werden das Elterngeld Ende zu Ende digitalisieren und auch den Kinderzuschlag.
Meine Damen und Herren, Familien brauchen auch mehr Orientierung und Schutz in der digitalen Welt. Daran arbeiten wir mit der Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ über die staatlichen Ebenen hinweg. In dieser Kommission sind Experten aus allen Bereichen, die betroffen sind.
Wir denken Familie aber auch generationenübergreifend. Mit 65 ist das Leben nicht vorbei. Mit 65, so sagen manche, fängt es erst richtig an. Wir haben einen riesigen Schatz an Erfahrung, an Wissen und Engagement, den die ältere Generation für diese Gesellschaft mitbringt.
Meine Damen und Herren, Familienpolitik ist natürlich auch Wirtschaftspolitik. Wir müssen das Fachkräftepotenzial in unserer Gesellschaft heben. Dafür brauchen wir Eltern, die auf verlässliche Kinderbetreuung setzen können. Damit geben wir auch den Kindern die Chance, Fachkräfte von morgen zu sein.
Schließlich geht es um resiliente Demokratie. Ja, wir brauchen eine Demokratie, die einen Schutzschild hat, die sich verteidigt, eine Demokratie, die Grundrechte verteidigt, die Freiheit verteidigt und auch unsere Art, zu leben, verteidigt. Dazu brauchen wir Demokratieförderung. Aber wir müssen hier neue Schwerpunkte setzen, und wir müssen auch die digitale Welt stärker in den Fokus nehmen. Wir brauchen einen 360-Grad-Blick, wenn es um die Bekämpfung des Extremismus geht; die Präsidentin hat eben zu Recht darauf hingewiesen.
Meine Damen und Herren, bessere Bildung, starke Familien, resiliente Demokratie: drei Ziele, ein Ministerium, eine Verantwortung. Die Zukunft Deutschlands stark, innovativ und chancengerecht gestalten, das ist die Aufgabe meines Ministeriums – in einem Miteinander, das das Land trägt.