Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Minister! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Heute, an diesem besonderen Tag, können wir, finde ich, einmal stolz sein – stolz auf das, was wir als Land, was wir als Gesellschaft erreicht haben. Auf unseren eigenen Trümmern ist vor mehr als sieben Jahrzehnten die junge Bundesrepublik entstanden, mit dem Grundgesetz als neuem Wertegerüst ausgestattet. Und am heutigen Tag vor exakt 70 Jahren wurde die Institution geschaffen, die ebendieses Wertegerüst – unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, wie wir das immer so schön bezeichnen – vor äußeren Feinden schützen soll: unsere Bundeswehr. Herzlichen Dank allen, die Deutschland dienen und die in den letzten 70 Jahren Deutschland gedient haben!
Die Bundeswehr – unsere Streitkräfte – liefert und hat geliefert: als Bündnisarmee, in Hoch-Zeiten des Kalten Krieges in Alarmstellungen, als Armee der Einheit, bei Naturkatastrophen, in internationalen Einsätzen, ja, auch beim Einsparen. Sie wird aber auch jetzt liefern, für unsere Landes- und für unsere Bündnisverteidigung. Beides gehört zusammen.
Wir haben uns jahrzehntelang auf andere verlassen können, und jetzt müssen sich andere auf uns verlassen. Unsere Freunde in Mittel- und Osteuropa werden sich auf uns verlassen können, meine Damen und Herren. Das ist ein Versprechen; aber das ist eben auch ein Auftrag.
Und dafür schaffen wir die Voraussetzungen: finanziell mit dem historischen Beschluss vom März, die Verteidigungsausgaben von den Schuldenregeln auszunehmen – ich danke ausdrücklich allen Fraktionen, die sich hier eingebracht haben –, materiell mit Beschaffungsbeschleunigung und personell mit in diesen Tagen und Wochen intensiv diskutierten Regelungen für einen neuen Wehrdienst.
Unsere Bundeswehr, das sind viele: freiwillig Wehrdienstleistende, Soldaten auf Zeit, Berufssoldaten, zivile Mitarbeiter, aber eben auch Reservistinnen und Reservisten und Veteranen. Alle, die Uniform tragen oder getragen haben, haben – genauso wie die jungen Menschen heute Nachmittag – gelobt bzw. geschworen, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe“. „Tapfer zu verteidigen“, schon allein aus diesen Worten wird sichtbar, dass Soldatsein kein normaler Beruf ist. Man ist nicht nur von morgens bis abends im Büro, in der Werkstatt oder auf der Baustelle gefordert; man ist notfalls 24 Stunden, 7 Tage gefordert, und nicht nur mit Kenntnissen und Fähigkeiten, sondern als ganzer Mensch.
Deswegen war es wichtig, dass wir uns in den letzten Wochen intensiv darüber unterhalten haben, wie wir genügend Nachwuchs für diese besondere Aufgabe gewinnen können. Wenn wir das abgeschlossen haben, schlage ich vor, dass wir auch die in den Blick nehmen, die schon Soldaten sind. Nach sieben Jahrzehnten ist es an der Zeit, dass wir das Laufbahnrecht und die Besoldungsstruktur der Berufs- und Zeitsoldaten überarbeiten, so wie wir das im Koalitionsvertrag festgehalten haben, meine Damen und Herren.
Attraktive Bedingungen für alle Bereiche, das muss unser Ziel sein, damit unsere Parlamentsarmee weiter eine Armee in der Mitte der Gesellschaft und vor allem aus der Mitte unserer Gesellschaft bleibt. Das ist unser Auftrag, meine Damen und Herren. In der Mitte der Gesellschaft muss auch das ehrende Gedenken an die bleiben, die in Auslandseinsätzen oder im Dienst ihr Leben verloren haben. Auch das ist unser Auftrag.
Wir haben große Aufgaben vor uns. Wir werden intensiv die weiteren Fragen besprechen. Auch der Herr Minister hat bei der Bundeswehrtagung noch eine ganze Reihe an neuen Punkten aufgetan und Aufträge erteilt, wie wir unsere Bundeswehr in die Zukunft führen. Das Parlament hat die große Aufgabe, genau diesen Zukunftspfad intensiv zu begleiten. Daran werden wir gemessen, und daran werden wir uns aktiv beteiligen.
Herzlichen Dank.