Zum Inhalt springen
4. Sitzung
Donnerstag, 15. Mai 202521. Wahlperiode, 4. SitzungAbgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler
11 VermerkeReaktionswert: hoch544 Wörter Im Protokoll lesen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Limbacher, ich wurde vorhin schon aufgerufen, weil man gesehen hat, dass Ihre Fraktion wirklich überflüssig ist.

Beifallbei der AfD

Das ist respektlos für eine erste Rede! Lernen Sie erst mal Respekt kennen, dann dürfen Sie auch reden! Unverschämter Bengel!

Meine Damen und Herren, die Bundesregierung will den Weg zur Klimaneutralität mit enormem finanziellem Aufwand ebnen. 150 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen bis 2029 und 100 Milliarden Euro im Klima- und Transformationsfonds stehen im Raum. Das sind gigantische Summen, finanziert über Schulden, die unsere Kinder und Enkelkinder zahlen müssen. Wer das Prinzip der Generationengerechtigkeit und der einst gepredigten sozialen Gerechtigkeit der SPD ernst nimmt, müsste hier mal genauer hinschauen.

Ein zentrales Element dieser Strategie ist der beschleunigte Ausbau von Windkraft- und Solaranlagen. Doch genau hier liegt ein erhebliches Spannungsfeld, das bislang kaum thematisiert wird. Wir reden von Tausenden neuen Windkraftanlagen, häufig im ländlichen Raum oder sogar in unseren Wäldern, und von PV-Anlagen in Mooren, wie es Rot-Grün in Niedersachsen vorsieht. Damit einher gehen eine massive Flächenversiegelung, die Zerschneidung von Lebensräumen und das Risiko für die Artenvielfalt – alles unter dem Label „Klimaschutz“. Diese Entwicklung steht in direktem Widerspruch zum natürlichen Klimaschutz, der eigentlich genau diese Flächen bewahren soll.

Beifallbei der AfD

Das passt nicht zusammen.

Positiv hervorzuheben ist an dieser Stelle tatsächlich die geplante Wiedervernässung von Mooren, die im Koalitionsvertrag als Teil einer langfristigen Moorschutzstrategie verankert ist. Moore sind zwar Kohlenstoffspeicher, aber besonders wichtig für die Sicherung der Artenvielfalt und Biodiversität. Doch auch hier gilt: Gut gemeint ist nicht gleich gut gemacht. Hier dürfen keine Parks zur Energiegewinnung entstehen.

Ergänzen möchte ich: Windräder bestehen nicht aus Luft und guten Absichten.

Kohlekraftwerke auch nicht!

Sie enthalten Schmierstoffe, seltene Erden, Betontürme und Kunststoffrotoren,

die am Ende ihres Lebenszyklus zu Sondermüll werden. Auch Solarpaneele sind schwer zu recyceln. Die Industrie produziert also mit enormem Material- und Energieeinsatz Geräte, die später – Stand heute – nicht nachhaltig entsorgt werden können.

Beifallbei der AfD
Zurufvon der Linken: Ihr seid auch schwer zu recyceln!

Ein weiteres Beispiel: SF6, ein extrem klimaschädliches Gas, wird in vielen Windkraftanlagen zur Isolierung von Schaltanlagen verwendet.

Interessiert Sie das Klima jetzt oder nicht?

Es ist bis zu 23 500-mal klimaschädlicher als CO2, und das sollten Sie wissen. Von Klimaneutralität kann da keine Rede sein.

Komisch! Klimaschädlichkeit ist ein Kriterium für Sie?

Wir ersetzen also das eine Umweltproblem durch ein anderes – typisch Grün –, nur vermarktet wird es als nachhaltig.

Es gibt also ein Umweltproblem!

Mein Fazit:

Mein Fazit: Dreimal widersprochen in der eigenen Rede!

Wer wirklich technologieoffen, marktwirtschaftlich und nachhaltig handeln will, darf nicht auf pauschalen Ausbau und Massenförderung setzen. Er muss Qualität vor Quantität setzen und Effizienz vor Symbolpolitik stellen, und das wird künftig nur mit einer Fraktion möglich sein: mit der AfD.

Vielen Dank.

Beifallbei der AfD

Genau! Prima!

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD

Ähnliche Reden