Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein gar köstlich Gesetz, das wir jetzt beraten. Es hätte auch in die Nachtsitzung gepasst; aber nun ist es hier. Ein gar köstlich Gesetz, weil es eine Erfolgsgeschichte des Geoschutzes beschreibt, nicht nur, aber gerade auch im Bereich der Kulinarik.
Die Geschichte, die diese Geoschutzreform erzählt, ist deshalb auch eine so anschauliche Geschichte, weil sie deutlich macht, wie Europa im Zusammenspiel mit nationaler Gesetzgebung einzigartige, exzellente Traditionen und Spezialitäten unserer Heimat stärkt – viel mehr stärkt als jedes dumpfe, völkisch-nationale, antieuropäische Denken. Das ist gut und richtig so.
Wir sorgen für eine Modernisierung des Geoschutzes. Mit einem Phasenmodell wird es entsprechend erleichtert und vereinfacht, geografische Angaben zu schützen. Wir erweitern auch die Möglichkeiten. Bisher gab es auf nationaler Ebene schon die Solinger Messer, die Uhren aus Glashütte, die geschützt waren. Jetzt können auch andere Produkte aus dem industriell-handwerklichen Bereich entsprechend geschützt werden. Und hinzu kommt die neue Rechtsform der Erzeugervereinigung.
Man kann in diesem Fall auch endlich einmal sagen, dass die Rechtspolitik nicht nur dem Rechtsfrieden dient, sondern auch dem Genussfrieden. Ja, man kann hier sagen, dass die Rechtspolitik dem Weingenuss dient, was ja aus guten Gründen bei der Rechtspolitik nicht immer der Fall ist. Hier ist es aber berechtigt und gut.
Die Verneigung gilt den Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern aus dem Bereich der Landwirtschaft, die vehement dafür gefochten haben, dass wir uns für den deutschen Wein einsetzen. Denn die Schutzgemeinschaften, die es bisher gibt, künftig Erzeugervereinigungen im Bereich des Weines, müssen bisher erleben, wie trittbrettfahrerisch – so nenne ich es mal – Leute, Institutionen, Erzeuger, die nicht Mitglied dieser Erzeugervereinigung sind, trotzdem profitieren. Jetzt schaffen wir die Möglichkeit einer Verordnungsermächtigung, damit auch die, die nicht Mitglied sind, einen finanziellen Beitrag leisten müssen. Das ist gerecht, das ist fair, und wir lernen aus diesem Gesetz, dass Europa zusammen mit dem Nationalstaat hier viel mehr –
Hier meldet sich die Thüringer Bratwurst.
– für Lokales und die Region machen kann als alles nationale Geschwätz.
Herr Kollege.
Bitte?
Die Redezeit ist um.
Ach so.
Die Thüringer Bratwurst wollte darauf hinweisen.
Ich hörte nur „Bratwurst“, und da dachte ich schon, mein Kopf ist jetzt im Hirn des Präsidenten.
Jetzt ist aber die Redezeit um!
Vielen Dank.
Für die AfD-Fraktion darf ich Dr. Christoph Birghan das Wort erteilen.