Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit 2022 sind in Deutschland über 2 Millionen Kinder zur Welt gekommen, eine neue Generation, die in eine Welt der Umbrüche hineinwächst. Und wir müssen uns fragen: Wie werden unsere Kinder künftig leben und wovon? Was müssen wir heute also tun, damit es ihnen einmal besser geht als uns? Als Vater von zwei kleinen Kindern bewegt mich diese Frage natürlich auch ganz persönlich. Unsere gemeinsame Antwort muss deshalb lauten: Ja, unseren Kindern und Enkeln soll es einmal besser gehen als uns.
Dieser Anspruch hat schon die Generation meiner Eltern geprägt, und er hat unser Land stark gemacht. Genau daran müssen wir heute wieder anknüpfen.
In den letzten Jahren haben wir viel zu viel darüber gesprochen, wie wir leben wollen, vielleicht auch müssen, aber zu selten darüber, wovon. Und genau das rächt sich jetzt: Der aktuelle Innovationsindikator des BDI sieht Deutschland im internationalen Vergleich nur noch auf Platz zwölf. Wir verlieren an Anschluss bei Schlüsseltechnologien, bei neuen Geschäftsmodellen. Der Anteil innovativer kleiner und mittlerer Unternehmen ist binnen eines Jahres um über 41 Prozentpunkte eingebrochen.
Ich sage es Ihnen ganz offen: Mir macht das Sorgen; denn 99 Prozent unserer Unternehmen sind KMU – mit fast 3,5 Millionen Beschäftigten. Diese Betriebe, sie sind das Rückgrat unserer Wirtschaft.
Deshalb ist klar: Wir müssen unser Land wieder auf Kurs bringen. Deshalb ist die neue Regierungskoalition auch angetreten, um für Aufbruch und Erneuerung zu stehen, für Verantwortung für Deutschland.
Liebe Frau Bundesministerin, an dieser Stelle Danke für Ihre klaren Worte heute. Mit Ihnen bekommen Forschung, Innovation, Technologie und Raumfahrt eine starke Stimme am Kabinettstisch. Das wird unserem Land guttun.
Unsere Ziele sind dabei klar: Wir wollen die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit unseres Forschungsstandortes wieder ganz nach oben auf die politische Agenda setzen. Dafür müssen wir die Forschungslandschaft nach vorne bringen, die Forschungsförderung entrümpeln, Doppelstrukturen abschaffen und die Zeit der organisierten Unzuständigkeit endlich beenden.
Wir werden Förderprogramme entbürokratisieren und sie von kurzfristigen politischen Moden befreien. Denn in Deutschland gibt es so viele exzellente Ideen, aber das Geld damit wird dann häufig leider woanders verdient. Warum? Weil wir häufig leider überreguliert sind und Innovationen damit im Keim erstickt werden. Das wissen wir, und das wollen wir ändern. Wir brauchen mehr Freiräume für Forschung und Wissenschaft, echten Bürokratieabbau und Vorfahrt für Ausgründungen und den innovativen Mittelstand.
Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft müssen wir einfacher machen. Nur so halten wir Schritt im internationalen Wettbewerb, nur so holen wir die besten Köpfe zu uns, und nur so bestimmen wir den Takt, insbesondere in Schlüsseltechnologien. Das werden wir mit einem umfassenden Innovationsgesetz und einer starken Hightech-Agenda – die Ministerin ist schon darauf eingegangen – umsetzen.
Liebe Frau Ministerin, Sie können sich auf unsere volle Unterstützung und vor allem die konstruktive Begleitung an dieser Stelle verlassen. Wir freuen uns darauf.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ausgangslage ist nicht ganz leicht. Aber vielleicht liegt die Chance gerade darin, dass große Teile davon selbstgemacht sind. Deshalb bin ich davon überzeugt: Wir können und wir werden Deutschland wieder nach vorne bringen und vor allem eines schaffen: mehr Zukunftssicherheit für eine Generation, die heute noch klein ist, aber morgen schon große Entscheidungen treffen muss und vor allem auch treffen soll. Unsere Kinder sollen mit einer klugen Forschungspolitik so aufwachsen, dass sie nicht nur träumen, sondern auch gestalten können, mit Zuversicht, mit Mut und mit echten Chancen. Dieses Versprechen sind wir ihnen nicht nur schuldig, das möchte ich auch gemeinsam mit Ihnen allen einlösen. Packen wir es gemeinsam an! Wir haben viel vor, und wir werden es umsetzen.
Herzlichen Dank.
Für die AfD-Fraktion hat das Wort der Abgeordnete Dr. Michael Kaufmann.