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43. Sitzung
Mittwoch, 26. November 202521. Wahlperiode, 43. Sitzung
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Rednerwechsel

Herr Kollege, ich bin äußerst irritiert – und das ist noch die harmlose Formulierung – angesichts der Zahlen, die Sie hier gerade in den Raum gestellt haben, beispielsweise 52 Milliarden Euro-Etat insgesamt. Das ist völliger Quatsch. 10 Milliarden Euro sind es. Und im Hinblick auf die Unterstellung oder die Behauptung, dass wir Entwicklungshilfe an China zahlen würden: Auch das ist Quatsch. In den meisten Berechnungen geht es tatsächlich um die ODA-anrechnungsfähigen Zahlungen oder Gelder, die wir ausgeben in dem Zusammenhang für die Kosten von chinesischen Studierenden in Deutschland. Das hat mit Entwicklungshilfe an China nichts zu tun; die leisten wir so überhaupt nicht.

Deswegen die Frage an Sie: Wo haben Sie diese absurd falschen Zahlen her, und wie können Sie es verantworten, die hier in diesem Hohen Hause so zu kommunizieren?

Beifallbei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken

Herr Kollege Rentzsch, Sie haben die Möglichkeit, zu antworten.

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