Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Sommer 2012 änderte sich alles. Michael, elf Jahre alt, erkrankte im Familienurlaub an einer harmlosen Virusinfektion, doch sein Körper hat sich nicht wieder erholt. Zur körperlichen Schwäche kamen Kopfschmerzen, Lärm- und Lichtempfindlichkeit, Herzrasen und Schweißausbrüche. Die Ärzte waren ratlos. Nach langer Recherche stieß seine Mutter im Internet auf die Krankheit ME/CFS.
Diese Geschichte aus meinem Wahlkreis Bielefeld hat mich erreicht, noch lange bevor Long Covid ein Begriff wurde. Schon damals waren 250 000 Menschen in Deutschland betroffen. Heute sind es 1,5 Millionen Postinfektionserkrankte insgesamt.
Erst Corona hat diese Erkrankungen in den Blick der Öffentlichkeit gerückt. Zahlreiche Zuschriften dazu haben wir sicherlich alle bekommen. Oft sind es dramatische Schilderungen aus dem Alltag der Familie. Zu oft mussten wir in der Vergangenheit sagen: Wir wissen noch zu wenig. Die Forschung reicht nicht.
Aber heute können wir sagen, dass wir mit diesem Haushalt die Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen starten. Wir geben in den nächsten zehn Jahren 500 Millionen Euro für die Erforschung von Long Covid, von ME/CFS und anderen postinfektiösen Krankheiten aus. Das, meine Damen und Herren, ist ein Durchbruch.
Ich möchte hier auch ganz klar sagen: Dass es diese Dekade gibt, ist aus dem Parlament heraus entstanden. Darum gilt mein besonderer Dank Stephan Albani, aber insbesondere Karl Lauterbach, der sich sehr stark dafür eingesetzt hat,
dass wir diese Erkrankungen jetzt als das ernst nehmen, was sie sind: eine große, ungelöste Aufgabe der modernen Medizin. Wir wollen sie verstehen, besser diagnostizieren und wirksam behandeln: für die Menschen, die seit Jahren kämpfen.
Wir stärken auch die Gesundheitsforschung insgesamt dauerhaft. Wir verstetigen das Netzwerk Universitätsmedizin. 37 Universitätskliniken sind angeschlossen; Svenja Schulze hatte das bereits gesagt. Das Netzwerk ist im Zuge des Krisenmanagements während Corona gegründet worden, und heute ist es das Rückgrat der Pandemie- und Infektionsforschung. Wir sind damit besser aufgestellt, weil wir jetzt eben dauerhafte Kooperationen in der Forschungsstruktur ermöglichen.
Meine Damen und Herren, wir stärken mit diesem Haushalt auch die innere Sicherheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch Wissenschaft. Wir bauen drei Kompetenznetzwerke auf: für jüdische Gegenwartsforschung, für unabhängige Chinawissenschaft und für strategische Sicherheitsforschung. Sie werden wissenschaftsgeleitet aufgebaut, nicht politisch. Die Freiheit von Forschung und Bildung gilt selbstverständlich.
Wir fördern zudem das Tikvah Institut, das Antisemitismusprävention in die staatliche Aus- und Weiterbildung bringt. Darum gehört das für uns zusammen: Wissenschaft, die unsere Demokratie und auch unsere Sicherheit schützt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wer diesen Haushalt liest, der sieht: Wir investieren in Sicherheit, in Souveränität, in die Wissenschaft. Wer wissen möchte, wie das Gegenteil aussieht, der sollte die Anträge der AfD lesen.
Diese Partei wollte 5 Milliarden Euro – das ist rund ein Viertel des Wissenschaftsetats – aus dem Etat streichen.
Fast alle Anträge folgen demselben Muster: Mittel für internationale Zusammenarbeit kürzen, Sozial- und Geisteswissenschaften aushungern, Prävention und Chancengleichheit streichen, Digitalisierung stoppen, Bildungsföderalismus abschaffen.
Meine Damen und Herren, mit diesen Anträgen zeigt sich ein fundamentales Misstrauen gegenüber Wissenschaft, gegenüber Hochschulen, gegenüber Studierenden, gegenüber internationaler Zusammenarbeit und gegenüber modernen Forschungsfeldern.
Das sind nicht einfach alternative Vorschläge. Das ist antiwissenschaftlich, antimodern und antidemokratisch.
Das ist eine Demontage der freien Wissenschaft.
Wir aber, meine Damen und Herren, investieren in die Zukunft. Dieser Haushalt trägt die Botschaft: Wir lassen die Betroffenen nicht allein, und wir lassen die Wissenschaft nicht im Stich.
Herzlichen Dank.
Die nächste Rednerin in dieser Debatte ist für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ayse Asar.