Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin Bär! Zunächst einmal: Der Haushalt setzt die richtigen Schwerpunkte: künstliche Intelligenz, Quantenforschung und Fusion. Das stellt keinen Selbstzweck dar, sondern es sind die Grundlagen für ein besseres und längeres Leben. Es sind die Grundlagen dafür, dass wir die großen Zukunftsprobleme, die wir nicht einfach leugnen können, lösen können: den Klimawandel, die Belastung unseres Planeten, nachhaltiges Wachstum. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell. All diese großen Probleme müssen wir mit neuen Technologien lösen. Da setzt dieser Haushalt an. Man kann noch über Kleinigkeiten reden; aber dass die Grundrichtung richtig ist, dürfte unumstritten sein. Dafür bin ich auch, ehrlich gesagt, dankbar; denn wir sind spät dran.
Die Kollegen von der AfD spielen gerne das BAföG gegen Hightech oder gegen die Quantenforschung aus. Nur so viel dazu: Der BAföG-Empfänger von heute ist der Quantenforscher von morgen.
Wir können es uns nicht erlauben, auf diese Talente zu verzichten.
Von Ihnen hat man nichts zur großen Bildungsungerechtigkeit in Deutschland gehört. Dass die Chancen im Bildungssystem so stark von der Herkunft abhängen, das müssen wir abwenden. Dafür ist die geplante BAföG-Reform eine wichtige Grundlage. Ich lade auch die demokratischen Oppositionsfraktionen ein, uns da zu unterstützen. Von dieser Reform versprechen wir uns viel.
Zum Thema „Frauen in der Wissenschaft“. Sie machen hier Programme, die Frauen in der Wissenschaft fördern, verächtlich. Ich kann Ihnen sagen: Frauen, die heute gefördert werden, können die Quantenforscherinnen und die Nobelpreisträgerinnen von morgen sein.
Dieses Gegeneinanderausspielen, dieser Hass und diese Hetze bringen uns nicht weiter bei der Lösung irgendeines Problems.
Lassen Sie mich abschließend noch etwas zu dem Programm Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen sagen. Es gab hier Versäumnisse. In der Pandemie ist es zu Hunderttausenden zusätzlichen Fällen von ME/CFS-, Post-Covid- und Post-Vac-Erkrankten gekommen. Wir haben diesen Menschen nichts angeboten. Betroffen sind oft Kinder, junge Menschen, junge Frauen, ganze Familien. Sie alle werden aus dem Leben gerissen und haben keine Perspektive. Ein Programm, um an einer Perspektive für diese Menschen zu forschen, ist weltweit einmalig und eine große Leistung des Deutschen Bundestages. Ich danke dem Kollegen Stephan Albani und den Kolleginnen Wiebke Esdar und Svenja Schulze, aber auch der Bundesministerin für die Unterstützung. Das ist ein gemeinsames Projekt. So müssen Projekte aus dem Parlament heraus entstehen. Ich freue mich, dass wir gemeinsam viel erreicht haben.
Ich danke Ihnen.
Der nächste Redner in dieser Debatte ist für die Unionsfraktion Fabian Gramling.