Zum Inhalt springen
46. Sitzung
Mittwoch, 3. Dezember 202521. Wahlperiode, 46. SitzungBefragung der Bundesregierung
2 VermerkeReaktionswert: niedrig228 Wörter Im Protokoll lesen
Rednerwechsel

Vielen Dank für die Nachfrage. – Die Beschreibung, die Sie gegeben haben, die müssen wir in unserem Land ernst nehmen. Aber ich will Ihnen auch sagen, dass meine feste Überzeugung ist: Das Wichtigste, das wir als Politik zuerst tun müssen, ist, dafür zu sorgen, dass Menschen nicht in Armut rutschen, weil sie ihren Arbeitsplatz verlieren. Das ist die größte Sorge, die in unser Land zurückgekehrt ist.

Zurufdes Abg. Stephan Brandner [AfD]

Darum kümmern wir uns als Koalition – deswegen die Stärkung von Unternehmen, deswegen die Milliardeninvestitionen in unserem Land, deswegen auch die Entscheidung, die Energiepreise für Unternehmen in diesem Land zu senken. Am Ende steht, dass Arbeitsplätze gesichert werden, und ich möchte, dass Menschen in sicherer Arbeit sind. Das ist einer der wichtigsten Beiträge, den wir als Politik leisten können, um Armut zu bekämpfen.

Und Sie haben recht: Wir haben uns vorgenommen, in dieser Legislaturperiode auch in die Frage der Einkommensteuerreform einzusteigen. Dafür werde ich zum richtigen Zeitpunkt Vorschläge machen. Aber die Hauptpriorität ist es – das ist in den ersten sieben Monaten dieser Regierung deutlich geworden –, die Menschen in Arbeit zu halten.

Rednerwechsel

Und dafür haben wir viele Schritte getan.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

Ähnliche Reden