Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mehr als 5 Millionen tote polnische Staatsbürger, ein Fünftel der gesamten polnischen Bevölkerung, zerstörte Städte und Dörfer; kaum eine Familie, die keine Opfer zu beklagen hatte; etwa die Hälfte der Opfer des Holocaust waren polnische Bürger. Das ist das erschütternde Resultat der deutschen Besatzung Polens im Zweiten Weltkrieg.
Aber die Pläne der Nationalsozialisten reichten noch weiter. Sie planten auch, die polnische Kultur zu vernichten. Die Bildungselite wurde gezielt umgebracht, Kulturgüter geraubt oder vernichtet. Tausende polnische Kinder wurden ihren Eltern weggenommen und in speziellen Heimen im Sinne des Nationalsozialismus erzogen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Bundesrepublik Deutschland und als Deutscher Bundestag stellen wir uns diesem Teil der Vergangenheit unseres Landes. Wir gedenken der polnischen Opfer der deutschen Besatzung. Dieses Gedenken ist heute selbstverständlicher Teil der deutschen Erinnerungskultur.
Mit dem Antrag, den wir vorliegen haben, sorgen wir dafür, dass dieses Gedenken darüber hinaus einen dauerhaften Ort im Herzen der deutschen Hauptstadt erhält. Am Ort der ehemaligen Krolloper, dort, wo der Zweite Weltkrieg seinen Anfang nahm, wird in Zukunft der Opfer dieses Krieges gedacht. Dort, wo bisher ein Provisorium steht, soll ein würdiger und dauerhafter Gedenkort entstehen. Schon im kommenden Jahr soll der Gestaltungswettbewerb starten.
Das ist ein wichtiges Signal der Bundesregierung für eine starke Gedenkkultur; denn mit diesem Mahnmal kommen wir einer doppelten Verpflichtung nach. Einerseits werden wir unserer historischen Verantwortung gerecht. Andererseits senden wir ein klares Zeichen an unsere polnischen Nachbarn. Wir zeigen, dass Deutschland verstanden hat und aus seiner Geschichte gelernt hat. Wir zeigen, dass wir uns allen Versuchen entgegenstellen, die historische Verantwortung Deutschlands kleinzureden und zu relativieren. Wir zeigen aber auch, dass wir uns um gute Beziehungen zu Polen bemühen und die engere Zusammenarbeit und den weiteren Austausch mit unserem östlichen Nachbarn, Partner und Freund suchen. Denn angesichts der langen und schwierigen Vergangenheit zwischen unseren beiden Ländern ist die Aussöhnung mit Polen einer der größten außenpolitischen Glücksfälle unserer Nachkriegsgeschichte.
Deutschland ist heute eng mit Polen verbunden, in der EU, in der NATO, in Kultur, Handel und in der Verteidigung. Gerade angesichts der jüngsten Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Polen sagen wir klar und deutlich: Wir werden unser Möglichstes tun, um die deutsch-polnischen Beziehungen weiter zu stärken und voranzubringen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs schließen wir mit diesem Antrag auch eine Lücke in unserer Gedenklandschaft und eröffnen zugleich ein neues Kapitel in den deutsch-polnischen Beziehungen. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion werben wir deshalb um Ihre Zustimmung.
Vielen Dank.