Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will mich wahrlich nicht an seltsamen, revisionistischen Aussagen der AfD abarbeiten. Aber dass man fraternisiert mit in der Tat auch in Polen vorkommenden seltsamen nationalistischen Richtungen, damit tut man den deutschen Interessen wahrlich keinen Gefallen.
Im Gegenteil: Sie spalten an dieser Stelle und treiben die Menschen von uns weg.
Werte Kolleginnen und Kollegen, an diesem Tag gilt es, Dank zu sagen an alle, die sich an dieser Stelle für den Gedenkort eingesetzt haben. Es ist schon oftmals zur Sprache gekommen: Am Standort der Krolloper wurde ja nicht nur der Überfall auf den Nachbarn dekretiert, nicht nur gesagt, wir überfallen unsere Nachbarn, sondern aufgerufen zur totalen Vernichtung, aufgerufen zu einer geschichtlich wirklich einmaligen Extinktion dessen, was auf polnischem Boden passiert. Das ist etwas historisch Einmaliges. Nur das rechtfertigt die Tatsache, dass man einen Gedenkort auf Dauer an dieser Stelle etabliert.
Wir brauchen keine Angst zu haben vor einer Flut nationaler Gedenkstätten – ich erinnere hier an die Diskussion, die wir im Vorfeld geführt haben –, sondern es ist wichtig, dass man die historische Einmaligkeit des Versuchs, die polnische Identität auszulöschen, genau an dieser Stelle, zusammen mit dem Deutsch-Polnischen Haus, nutzt, um die gewachsene freundschaftliche Verbindung beider Länder zu intensivieren und auch immer noch ein Stück weit zu verbessern.
Ich glaube, es ist wichtig, an dieser Stelle, in unmittelbarer Nähe des politischen Zentrums der Bundesrepublik Deutschland, die Präsenz des Erinnerns deutlich zu machen, um dieses Verhältnis zu symbolisieren und trotzdem das Gedenken nicht außen vor zu lassen.
Ich bin sehr froh und allen, die daran beteiligt waren, sehr dankbar, dass die deutsch-polnischen Regierungskonsultationen am Anfang dieser Woche ein wirkliches Ergebnis bringen konnten. Ich will es nicht verabsäumen, an dieser Stelle Herrn Staatsminister Weimer persönlich zu danken, auch im Namen der Fraktion, und zu sagen: Gerade die Bereitschaft, identitätsstiftende Kulturgüter an die Polen, an dieses Land zurückzugeben, macht deutlich: Wir wollen, dass die Historie an dieser Stelle berichtigt wird, und wollen uns auf eine Zukunft einlassen, die für unsere beiden Völker nicht nur gedeihlich ist, sondern die auf Verbindung, auf Aussöhnung und auf Freundschaft basiert.
Vielen Dank.
Der nächste Redner in dieser Debatte: für die SPD-Fraktion Dr. Ralf Stegner.