Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wärmeenergie von hier für hier: Das ist Geothermie, ganzjährig verfügbar, zuverlässig und mit erheblichem Potenzial. Rund 40 Prozent unserer Wärmeversorgung könnte sie liefern. Dieses Potenzial wollen wir heben. Deshalb geben wir der Geothermie heute einen Booster und bringen sie vom Einzelstück auf das Fließband.
Wir setzen bei den Genehmigungen an: digital, einfacher, schneller, mit klaren Standards. Und wir geben den Kommunen, die zentral sind für die Umsetzung der Wärmewende vor Ort, die Sicherheit, die sie für die Investitionen brauchen.
Dieses Gesetz zeichnet aus, dass wir alles mitregeln: die Wärmeerzeugung, den Transport durch Wärmeleitungen sowie die Aufnahme des Baus von Leitungen, Wärmepumpen und Wärmespeichern ins überragende öffentliche Interesse.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Erfolg der Nutzung von Geothermie hängt einerseits davon ab, dass bei Planung und Genehmigung die Weichen auf Vorfahrt geschaltet werden, andererseits davon, dass wir den Blick auf diejenigen links und rechts des Weges, die von den Projekten betroffen sind, nicht verlieren. Unser Gesetz schafft diesen Ausgleich. Bei der Absicherung von Bergschäden ist uns ein guter Kompromiss gelungen.
Denn Menschen müssen sich darauf verlassen können, im Schadensfall nicht allein dazustehen.
Der Oberrheingraben hat andere Voraussetzungen als das Münchener Umland. Und deshalb ist es zum einen richtig, dass Schadenssummen nicht pauschal auf die 13 Millionen Euro der Bergschadensversicherung gedeckelt sind, und zum anderen, dass die Behörde vor Ort entscheidet, welche Vorsorge nötig und welche Versicherungssumme die richtige ist.
Lassen Sie mich zum Schluss auf einen Punkt zu sprechen kommen, bei dem wir zwar in der Koalition diskutiert haben, an welchen Stellen man die entsprechenden Punkte ins GeoBG aufnehmen könnte, dann aber zu dem Ergebnis kamen, dass wir unsere gemeinsame Position im Entschließungsantrag formulieren. Ich spreche von den Potenzialen der Abwasserwärme, also der Wärme, die in unseren Kanalsystemen schlummert und nur darauf wartet, dass wir sie nutzen.
Mit der Abwasserwärme schaffen wir weitere 15 Prozent saubere, günstige erneuerbare Wärme. Bereits heute gibt es in vielen Städten und Gemeinden, von meinem Wahlkreis Rottweil – Tuttlingen bis hoch nach Berlin, Abwasserwärmeprojekte. Wir haben uns in diesem Entschließungsantrag vorgenommen, hier den nächsten Booster zu zünden.
Mit einem Abwasserwärmebeschleunigungsgesetz, mit klaren Ausbauzielen für die Abwasserwärme und mit einer Kommunikationsoffensive werden wir hier ab dem kommenden Jahr in die Vollen gehen. Wir wollen Kommunen ermöglichen, Abwasserwärme als verlässliche, planbare und insbesondere kosteneffiziente Wärmequelle zu nutzen. Und das Beste: Mit deutscher Ingenieurskunst, mit deutscher Technologie werden wir zu anderen Ländern, die mit unserer Technologie schon vorangehen, bald aufschließen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Geothermie und Abwasserwärme können zusammen die Hälfte unseres Wärmebedarfs decken: bezahlbar, sauber, sicher. Wir hatten ein gutes Gesetz, dem wir in den letzten Wochen gemeinsam den Feinschliff gegeben haben. Vielen Dank für die gute Zusammenarbeit! Lassen wir die Projekte jetzt richtig fliegen!
Danke schön.
Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion hat jetzt das Wort der Abgeordnete Marc Bernhard.