Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das deutsche Engagement in internationalen Polizeimissionen ist nun nicht der Schwerpunkt der Polizeiarbeit, aber doch ein hoch anerkannter Beitrag zur internationalen Sicherheit. Der Umfang von im letzten Jahr 123 Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei, der Landespolizeien und der Zollverwaltung, die an Friedensmissionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union teilgenommen haben, ist wirklich überschaubar. Dennoch spielen solche Polizeimissionen eine wichtige Rolle bei der Prävention von Konflikten, beim Wiederaufbau staatlicher Strukturen und beim Ausbau einer rechtsstaatlichen Ordnung.
Der internationale Polizeieinsatz entfaltet seine besondere Wirkung dort, wo die Armee zu viel wäre und die Verkehrspolizei zu wenig. Polizeiliche Beobachtung, Beratung und Ausbildung tragen dazu bei, Vertrauen zu schaffen, den Dialog zu fördern und Eskalationen frühzeitig zu verhindern. Die Beteiligung deutscher Polizeibeamter an internationalen Missionen ist deshalb mehr als technische Unterstützung. Sie ist ein Instrument von zeitgemäßer Diplomatie, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ein konkretes Beispiel dafür ist die Beteiligung an der UN-Friedensmission auf Zypern. Bis zu 15 Beamtinnen und Beamte aus Deutschland helfen derzeit mit, unbewaffnet und ohne Exekutivbefugnisse, die Pufferzone zu überwachen und Spannungen zwischen der türkischen und der griechischen Volksgruppe zu entschärfen. Diese Arbeit ist wenig sichtbar, aber sie ist von großer Bedeutung für die Stabilität in einer seit Jahrzehnten festgefahrenen Konfliktlage.
Die Erfahrungen, die unsere Kräfte bei internationalen Polizeimissionen gewinnen, sollten wir noch besser sichern. Deswegen erlaube ich mir hier die Anregung, einen Personalpool zu schaffen, um diese Expertise flexibel und nachhaltig nutzen zu können. Denn von diesem Know-how hängt ab, dass unsere polizeiliche Zusammenarbeit wirksam ist: in der Europäischen Union und darüber hinaus.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Polizeikräfte müssen hohen fachlichen Anforderungen gerecht werden und bereit sein, unter oft schwierigen Bedingungen zu arbeiten. Allen, die aus Bundespolizei, Landespolizeien und Zollverwaltung ihren Dienst im Ausland leisten, möchte ich für ihren Einsatz ausdrücklich danken. Sie sind ein Aushängeschild für Deutschland.
Ich wünsche Ihnen Frohe Weihnachten und friedliche Feiertage.