Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie und ich, die meisten von uns nutzen wahrscheinlich Streamingdienste. Das ist praktisch, geht schnell und ist sogar preislich attraktiv, wenn wir uns die große Anzahl von verfügbaren Filmen und Serien anschauen. Dagegen ist ja auch grundsätzlich gar nichts zu sagen. Neue Entwicklungen, ein anderes Nutzerverhalten, neue Formate hat es immer gegeben und wird es immer geben.
Die Frage ist: Wie wichtig ist es uns, dass auch Produkte in hoher Qualität aus unserem Land verfügbar und konkurrenzfähig sind? Und: Wie wichtig ist – oder bleibt uns – der klassische Kinobesuch? Ich kann das für mich sehr schnell beantworten: Ich gehe mit meinen Kindern oder mit Freunden sehr gerne ins Kino. Da geht es um mehr als nur um den Film. Kino ist, wie zum Beispiel auch der Theaterbesuch, ein kulturelles und ein gemeinschaftliches Ereignis.
Nun haben wir alle in den vergangenen Jahren erleben müssen, dass viele Kinos aufgegeben haben: sei das durch zu wenig Umsatz oder in der Coronazeit, in der sich zum Beispiel auch das Nutzerverhalten geändert hat, oder einfach, weil das Programm nicht mehr zum Publikum passte. Ich bin auf jeden Fall sehr froh, dass ich „mein“ Kino zu Hause in Bad Segeberg habe, und freue mich auf die nächsten Besuche. Was ich dort sehen möchte, sind eben Filme von hoher Qualität, mit einem gewissen Anspruch und gerne auch aus Deutschland. Aber diese Filme, liebe Kolleginnen und Kollegen, fallen nicht vom Himmel, schon gar nicht in Zeiten der harten Konkurrenz mit den eben schon erwähnten Streamingdiensten.
Die Lage der deutschen Filmbranche ist ernst; das höre ich in vielen Gesprächen mit den Akteuren immer wieder. Produktionsfirmen und Kinos kämpfen ums Überleben. Der Filmstandort Deutschland steht unter erheblichem Druck und droht im internationalen Wettbewerb zurückzufallen. Wir alle sind uns einig, dass wir die deutsche Filmindustrie stärken wollen. In der politischen Debatte der vergangenen Monate ging es im Wesentlichen um die Frage: Wie? Also ob wir ein Investitionsverpflichtungsgesetz brauchen oder ob wir es zunächst mit einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Anbieter versuchen, die sich verpflichten, in deutsche bzw. in Deutschland produzierte Werke zu investieren.
Die Vorteile der Freiwilligkeit wären, dass wir zum einen keine neuen bürokratischen gesetzlichen Regelungen und Hürden aufbauen müssten. Zum anderen kämen wir schnell ins Handeln; denn diese Investitionen wirken sich zeitnah positiv auf den Produktionsstandort Deutschland aus.
Und ja: Eine freiwillige Selbstverpflichtung muss überprüft werden. Wenn die Ziele nicht erreicht werden, dann können wir mit einem Gesetz nachsteuern.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, gerade in ländlichen Räumen sind Kinos oft der letzte verbliebene Kulturort. Unser Ziel ist deshalb klar: Wir wollen den Filmstandort Deutschland zukunftsfest machen: mit Marktvertrauen statt Überregulierung, mit Kooperation statt Zwang und mit nachhaltigen Strukturen statt kurzfristiger Effekte.
Vielen Dank.
Vielen Dank. – Der nächste Redner ist Sven Wendorf für die AfD-Fraktion.