Sehr verehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Natürlich muss pünktlich zur Berlinale von den Grünen ein entsprechender Antrag auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Einer muss es ja tun!
Das ist ja auch gut so; denn bei der Zielrichtung sind wir uns hier im Haus ja einig. Wir alle wissen über den Zustand der Filmbranche Bescheid. Aber, Herr Kollege Lehmann, dass die Ampel einen Paradigmenwechsel eingeleitet hätte, um mal einen Grünen zu zitieren, stimmt so nicht.
Das habe ich doch gar nicht gesagt!
Man muss die Kirche ja nicht unbedingt im Dorf lassen, aber zumindest fußläufig erreichen sollte man sie noch können.
Sie haben allenfalls die Mittel gekürzt. Das war der ganze Ansatz des Paradigmenwechsels. Die Situation wurde dadurch schlimmer.
Es geht um den internationalen Wettbewerb. Der europäische Vergleich zeigt: Produktionsfirmen können weltweit überall hin. Aber auch in Europa selbst läuft dieser Konkurrenzwettbewerb. Deshalb geht es darum, jetzt Verbesserungen auf den Weg zu bringen.
Herr Staatsminister Weimer hat bereits 100 Tage nach der Regierungsübernahme dafür gesorgt, dass 2025 im Zuge der Novelle des Filmförderungsgesetzes die Mittel für die Filmförderung auf 250 Millionen Euro verdoppelt wurden.
Das ist etwas, was direkt heute wirkt. Zusammen mit der Förderquote von 30 Prozent kann das wirklich zu einer Initialzündung führen.
Natürlich wird es um die Frage der Streamingdienste gehen. Natürlich geht es darum: Wie fördern wir? Wie stellen wir sicher, dass dieser Standort nicht nur wertgeschätzt wird, sondern diese Mittel am Ende des Tages auch in den Kreislauf dieser Kreativwirtschaft in Deutschland fließen? Darum geht es.
Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage?
Ich möchte meine Rede erst fertighalten, wenn ich darf.
Bitte schön.
Der entscheidende Punkt ist, dass man erst einmal einen Anreiz setzt für freiwillige Investitionen und sagt: Wie schaut es denn aus, wenn ihr bei uns Geschäfte macht? Deutschland ist ein interessanter Markt, vor allem was die Zuschauerinnen und Zuschauer betrifft. Über eine freiwillige Selbstverpflichtung 1,8 Milliarden Euro von Streaminganbietern und insgesamt einen Aufwuchs auf 15 Milliarden Euro bis 2030 zu erreichen, das ist ein großer Erfolg. Das ist nicht so, wie die Linken sagen: Na ja, schauen wir mal, was daraus werden könnte.
Wir konkurrieren auch mit europäischen Standorten. Sie wissen, dass eine europäische Gesetzgebung natürlich dazu führen kann, dass sehr wohl in Europa, aber eben nicht in Deutschland investiert wird.
Das heißt: weniger Bürokratie und ein Ja zu steuerlichen Anreizen und am Ende des Tages natürlich auch zu einer Selbstverpflichtung, die die Kreativwirtschaft wirklich unterstützt.
Vielen Dank.
Vielen Dank. – Für eine Kurzintervention erteile ich das Wort der Abgeordneten Awet Tesfaiesus von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.