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53. Sitzung
Donnerstag, 15. Januar 202621. Wahlperiode, 53. SitzungInneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen
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Rednerwechsel

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Kollegin, ich weiß nicht so genau, worauf Sie sich eben bezogen haben. Das, was Sie gerade über mich und meine Fraktionsvorsitzende erzählt haben, ist so dermaßen an den Haaren herbeigezogen; es ist einfach eine faktische Lüge.

Beifallbei der Linken

[CDU/CSU]: Das ist die Realität!

Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass weder Die Linke noch irgendein vernünftig denkender Mensch diesen Anschlag in Berlin irgendwie gutheißen, relativieren oder in irgendeiner Art und Weise verharmlosen würde.

Ihr relativiert ihn ständig!

Warum hat Herr Koçak dann dazu nichts gesagt?

Und ich möchte noch einmal deutlich machen, dass es unsere Aufgabe ist, zu hinterfragen, wer genau den Anschlag letztlich verübt hat; denn das ist noch nicht nachhaltig belegt.

Doch! Natürlich ist es das! Nehmen Sie mal die Realität zur Kenntnis!

Das ist auch ein Problem.

In meinem Redebeitrag heute habe ich gesagt, dass es unsere Aufgabe ist, dafür zu sorgen, dass sich so ein empfindlicher Angriff nicht wiederholt. Es muss in erster Linie darum gehen, unsere kritische Infrastruktur nachhaltig resilient zu machen.

Zurufdes Abg. Alexander Throm [CDU/CSU]

Genau das hat diese Bundesregierung fahrlässig versäumt; auch das müssen wir kritisieren. Wir müssen ebenso kritisieren, dass der Regierende Bürgermeister von Berlin lieber Tennis spielt, anstatt ein verlässliches Krisenmanagement an den Tag zu legen. Auch das ist zu kritisieren.

Beifallbei der Linken

Das verharmlost nicht diesen Anschlag.

Doch! Genau das!

Vielmehr setzen wir uns inhaltlich damit auseinander, wie man damit umgeht. Das ist eine Mahnung, dass das nie wieder passieren darf.

Das ist ein reines Ablenkungsmanöver!

Die Täter fassen!

Möchten Sie erwidern? – Dann bitte schön.

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