Sehr geehrter Herr Bundesminister Pistorius, herzlichen Dank, dass Sie heute im Ausschuss noch mal Ihre Bestürzung über die rechtsextremistischen und sexistischen Vorfälle beim Fallschirmjägerregiment in Zweibrücken zum Ausdruck gebracht haben. Allerdings hat uns überrascht, wie überrascht Sie gewesen sind. Sie haben ja zum Ausdruck gebracht, dass Sie erst im Juli letzten Jahres erstmals durch den Generalinspekteur informiert worden sind. Nun wissen wir aber von einem Briefwechsel von Ihnen mit der Wehrbeauftragten aus dem Herbst 2024. Ich durfte auch Einsicht nehmen in entsprechende sogenannte ISoLa-Meldungen zur inneren und sozialen Lage der Bundeswehr aus dem Januar und Februar letzten Jahres, in denen schon deutlich wurde, dass es um Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und auch um extremistische Verhaltensweisen ging.
Wie kann es sein, dass es dann über ein halbes Jahr dauert, bis das bei Ihnen auf dem Tisch landet, und letztlich über ein Jahr, bis Sie mal persönlich zu uns in den Ausschuss kommen und dazu Stellung nehmen? Wenn Sie mehr junge Menschen für den Dienst bei der Bundeswehr gewinnen wollen, sollten Sie sich dann nicht –
Ihre Zeit ist vorbei.
– persönlich darum kümmern, diesen Bestrebungen entgegenzutreten?
Herr Minister.